Trump hofft auf „den größten Deal von allen“

Vor Treffen mit von der Leyen in Schottland

Im Zollstreit hofft Trump auf „den größten Deal von allen“

Sonntag sucht EU-Kommissionschefin von der Leyen bei einem Treffen mit US-Präsident Trump nach einer Lösung im Handelsstreit. Die Zeit drängt. Ab 1. August drohen Strafzölle für EU-Exporte in die USA.

Das Treffen wurde kurzfristig anberaumt. Denn eigentlich weilt Donald Trump derzeit privat in Schottland. Seine Mutter Mary Anne MacLeod stammt von dort. Auch Golf stand bei der informellen Reise auf dem Programm. Und Erholung von der Epstein-Affäre in der Heimat.

Von der Leyen hatte das Treffen mit Trump zum Thema Zölle am Freitag bekanntgegeben. Der US-Präsident und sie hätten ein Zusammenkommen bei einem „guten Telefonat“ vereinbart. Trump bestätigte das Treffen kurz nach seiner Ankunft in Schottland: „Ursula wird hier sein – eine hochangesehene Frau“, sagte der 79-jährige US-Präsident.

„Wir werden sehen, ob wir eine Einigung erzielen“, fügte der Präsident mit Blick auf den Zollstreit hinzu. Er wiederholte frühere Äußerungen, wonach die Chancen für eine Einigung mit der EU „50:50“ stünden. Bei „vielleicht 20 verschiedenen Angelegenheiten“ gebe es noch Streitpunkte. Falls eine Einigung zustande komme, „wäre das der größte Deal von allen“, sagte Trump.

Zuletzt hatten Unterhändler von einem möglichen Basiszoll von 15 Prozent auf EU-Einfuhren gesprochen. Ähnlich dem Abkommen, das Trump zuletzt mit Japan besiegelte. Doch auch ein niedrigerer Zollsatz würde die von Exporten abhängige EU-Wirtschaft empfindlich treffen.

Die EU-Kommission verhandelt in Handelsfragen stellvertretend für alle 27 Mitgliedstaaten. Für den Fall des Scheiterns hatte die EU zuletzt Gegenmaßnahmen vorbereitet.

Das umfasst zum einen Gegenzölle. Auf fast 100 Milliarden Euro summieren sich die möglichen Abgaben auf eine lange Liste von Waren von Jeans über Whiskey bis zu Flugzeugteilen.

Zudem stellte die EU erstmals das sogenannte Anti-Zwangsmaßnahmeninstrument scharf. Die Regelung war erst 2023 besiegelt worden und könnte nun erstmals greifen. Im Falle schädlicher Wirtschaftsbeschlüsse von Drittstaaten können diese mit Gegenmaßnahmen belegt werden. Im Fall der USA etwa Abgaben für die US-Tech-Konzerne auf Gewinne in der EU.

Am Samstag hatte Trump keine offiziellen Termine, er spielte unter anderem Golf in Turnberry. Zeit für ein paar harte Worte fand er dennoch. So äußerte er sich vehement gegen den Ausbau von Windkraftanlagen. „Stoppt die Windräder, sie zerstören die Schönheit eurer Länder“, sagte der US-Präsident. Trump ist ein vehementer Verfechter fossiler Energien, er treibt den Ausbau der Öl- und Gasförderung in den USA voran.