SPD-Minister stehen fest – Saskia Esken geht leer aus

Schwarz-rote Koalition

SPD-Minister stehen fest – Saskia Esken geht leer aus

Jüngst war in der SPD eine Debatte um ihre Zukunft entbrannt. Nun steht fest: Saskia Esken erhält kein Ministeramt in der Merz-Regierung.

Die SPD-Co-Parteichefin Saskia Esken bekommt in der schwarz-roten Regierung kein Ministeramt. Das teilte der SPD-Vorstand mit. Ihr Kollege im Parteivorsitz, Lars Klingbeil, soll hingegen Bundesfinanzminister und Vizekanzler in der Regierung unter dem designierten Kanzler Friedrich Merz (CDU) werden.

Als wenig wahrscheinlich gilt auch, dass Esken weiter an der Spitze der Partei bleibt. In Parteikreisen hieß es zudem, der bisherige Generalsekretär Matthias Miersch solle künftig die Fraktion führen. Das hatte bisher ebenfalls Lars Klingbeil mitgemacht.

„Als Konsequenz aus dem schlechten Wahlergebnis bei der Bundestagswahl haben wir gemeinsam eine personelle und inhaltliche Neuaufstellung angekündigt“, heißt es in einer Pressemitteilung des SPD-Vorstands. „Mit unserem Regierungsteam gehen wir als Parteispitze damit den nächsten Schritt.“

Boris Pistorius bleibt derweil Bundesverteidigungsminister – er gilt derzeit als Lieblingspolitiker der Deutschen. Umweltminister wird der bisherige Ostbeauftragte Carsten Schneider.

Die bisherige Integrationsbeauftragte Reem Alabali-Radovan wird Bundesministerin für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Sie löst damit Svenja Schulze ab, die nicht mehr Teil der Regierung ist.

Auch die beiden Staatsministerposten werden mit Frauen besetzt: Elisabeth Kaiser, bisher Parlamentarische Staatssekretärin für Bauen und Wohnen, wird Beauftragte für Ostdeutschland. Natalie Pawlik, bisher Beauftragte für Aussiedlerfragen, wird für Migration, Flüchtlinge und Integration zuständig sein.

„Die SPD stellt ein Team auf, das bereit ist, unser Land mutig zu gestalten“, erklärte die Parteispitze. Die SPD führe unter anderem zentrale Ministerien, um die geplante Modernisierung Deutschlands durch massive Investitionen voranzutreiben und die Belange der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Familien zu stärken.

„Die neue Regierung braucht mehr denn je echtes Teamplay, um Deutschland wieder dorthin zu führen, wo es hingehört: Nach vorn“, hieß es in der Erklärung. „Das Team der SPD wird diese Aufgabe gemeinsam annehmen.“