Merz sieht keine Alternative zur Koalition

Ein Jahr Bundesregierung

Merz sieht keine Alternative zur Koalition

Ganz normal und doch besonders: So beschreibt ein Sprecher die Kabinettssitzung zum ersten Koalitions-Geburtstag. Der Kanzler betont die Gemeinsamkeiten und sagt etwas, das an Angela Merkel erinnert.

Am ersten Jahrestag der schwarz-roten Regierung hat Kanzler Friedrich Merz (CDU) dafür geworben, die Zusammenarbeit in „kollegialem Geist“ bis zum regulären Wahltermin in drei Jahren fortzusetzen. „Es gibt zu dieser Koalition keine Alternative“, sagte er nach Angaben eines Regierungssprechers in einer regulären Sitzung des Kabinetts. „Wir sind staatspolitisch gemeinsam in der Verantwortung, den Erfolg zu suchen.“

Den Verlauf der Kabinettssitzung, in der mehrere Beschlüsse gefasst wurden, bezeichnete der Sprecher als „normal“, auch wenn es durch den Jahrestag eine besondere Sitzung gewesen sei. In seiner Ansprache habe sich Merz bei den Ministerinnen und Ministern für die Zusammenarbeit bedankt und gesagt, dass die ersten zwölf Monate zwar herausfordernd gewesen seien, aber wichtige Dinge auf den Weg gebracht worden seien.

„Der Bundeskanzler wünscht sich für das weitere Zusammenwirken einen kollegialen Geist, gegenseitiges Vertrauen und hofft auch, dass der Optimismus nicht zu kurz kommt“, sagte der Sprecher. Er habe den Wunsch geäußert, dass alle eine Fortsetzung der Zusammenarbeit bis 2029 beabsichtigten.

Der Satz, dass es zu der Koalition keine Alternative gebe, erinnert ein wenig an Ex-Kanzlerin Angela Merkel, die „alternativlos“ zum politischen Schlagwort gemacht hatte. 2010 wurde es von der Gesellschaft für deutsche Sprache zum Unwort des Jahres gewählt.

Merz war am 6. Mai 2025 im zweiten Wahlgang zum Regierungschef gewählt worden. Am selben Tag wurden er und seine Ministerinnen und Minister vereidigt. Ein Jahr danach steckt die Koalition in der Krise. Ihre Wahrnehmung in der Öffentlichkeit ist von Uneinigkeit und Streit geprägt.

In allen Umfragen haben CDU/CSU und SPD keine Mehrheit mehr. Die größte Oppositionspartei AfD hat die Union in mehreren Umfragen bereits überholt. Besonders unter Druck steht Regierungschef Merz, dessen Beliebtheitswerte immer weiter sinken.

Schon am Vorabend des Jahrestags hatte der Kanzler alle Spekulationen über ein vorzeitiges Ende der Koalition mit der SPD zurückgewiesen. Einer Minderheitsregierung oder Neuwahlen erteilte er auf einer Tagung des CDU-Wirtschaftsrats eine klare Absage.

„Eine Minderheitsregierung ist für mich keine Option. Und ich werde sie nicht eingehen. Und ich werde sie nicht auslösen“, sagte er. Es solle bitte auch niemand von Neuwahlen träumen, die seiner Ansicht nach zur weitgehenden Handlungsunfähigkeit Deutschlands führen würden. „Glaubt irgendwer ernsthaft, dass ein Land im Wahlkampf inmitten einer solchen Wirtschaftskrise die notwendigen Entscheidungen treffen kann, die wir jetzt brauchen?“