Veröffentlicht am
Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel sorgte am Freitag für eine Überraschung, als er ein weitreichendes Paket wirtschaftlicher Reformen ankündigte, die sich auf Tourismus, Außenhandel und Investitionen sowie den privaten Sektor auswirken werden und darauf abzielen, die Wirtschaft der Insel angesichts des anhaltenden wirtschaftlichen Drucks der USA zu liberalisieren.
„Das Land ist nicht gelähmt. Das Land begegnet dieser ganzen Situation intelligent. Wir können nicht alles so klar formulieren, weil der Feind alles beobachtet, was wir tun“, sagte Díaz-Canel in einem Interview. „Unsere Antwort muss eine der Einheit sein.“
Der kubanische Staatschef betonte, dass die Maßnahmen den „Anforderungen der Gegenwart“ entsprächen und darauf abzielten, die Wirtschaft zu rationalisieren und anzukurbeln.
Díaz-Canel betonte, dass die Veränderungen keine Reaktion auf Druck von außen seien, obwohl er den komplexen internationalen Hintergrund anerkannte und zur Einigkeit angesichts dessen aufrief, was er als „feindliches Umfeld“ bezeichnete.
Die wohl wichtigste Maßnahme ist die Wiedereröffnung des Tourismussektors des Landes für „neue Akteure“ und „neue Modalitäten“, um den staatlichen Hotelbestand zu nutzen, nachdem große ausländische Unternehmen, die US-Sanktionen vermeiden wollten, sich ganz oder teilweise zurückgezogen haben.
Der Tourismus, einer der Wirtschaftsmotoren des karibischen Landes, steckt seit der COVID-19-Pandemie in einer tiefen Krise, eine Situation, die sich insbesondere in den letzten Monaten angesichts der anhaltenden Sanktionen, Blockaden und Embargos der Trump-Regierung weiter dramatisch verschlechtert hat.
Die Reformen erstrecken sich auch auf den Agrarsektor, der direkten Zugang zu Betriebsmitteln, Teilnahme am Devisenmarkt und eine Reduzierung bürokratischer Verfahren erhält.
Darüber hinaus wird Havanna die Rolle staatlicher Importunternehmen abschaffen, die laut Gesetz als Vermittler im Außenhandel des Landes fungierten, und die Beschränkungen für Fahrzeugimporte aufheben.
Der kubanische Staatschef kündigte außerdem eine Reform des Staatsapparats an, die darauf abzielt, die Zahl der Ministerien zu reduzieren, und bekräftigte seine Absicht, die universellen Subventionen schrittweise abzuschaffen, um sie „auf die am stärksten gefährdeten Gruppen zu konzentrieren“.
Das Paket soll in den kommenden Wochen von den politischen Gremien des Landes geprüft werden, bevor es die endgültige Genehmigung erhält.
