Von Jesús Maturana & Sonja Issel
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Spanien sagte am Donnerstag, es werde Truppen in seine nordafrikanische Enklave Ceuta entsenden, um die Sicherheit zu erhöhen, nachdem Hunderte von Migranten angekommen seien und einige um den Grenzzaun herumschwimmen, um das Gebiet zu erreichen.
Da die Zahl der Neuankömmlinge weiter zunahm, forderte der Regionalpräsident von Ceuta, Juan Jesús Vivas, die spanische Regierung auf, den nationalen Notstand auszurufen und die Kontrolle über die Situation in der autonomen Stadt zu übernehmen. Er forderte außerdem zusätzliche Ressourcen und Finanzmittel und sagte, dass die lokalen Dienste stark unter Druck stünden.
Das Innenministerium schloss diese Option zunächst mit der Begründung aus, dass die spanischen Katastrophenschutzbestimmungen Migrationsströme nicht als vom nationalen Katastrophenschutzsystem abgedecktes Risiko einstufen.
Spanien und Marokko einigen sich auf eine beschleunigte Rückkehr
Zuvor hatten Spanien und Marokko eine Einigung über die dringende Rückführung von Migranten erzielt, die am Donnerstag die Grenze in die spanische Enklave Ceuta überquert hatten.
Tausende Menschen reisten am Donnerstag aus Marokko nach Ceuta ein, schwimmend oder mit aufblasbaren Geräten, um den Strand von Tarajal zu erreichen, und überwältigten die Beamten der Guardia Civil.
Im Sand zurückgelassen sind die Überreste der Überfahrt: Flossen, Schwimmhilfen und Neoprenanzüge. Die meisten der Ankommenden sind junge Männer, aber auch Frauen und Kinder haben in den letzten Tagen die Überfahrt geschafft.
Der Präsident von Ceuta, Juan Jesús Vivas, schätzt, dass der aktuelle Durchschnitt bei etwa 300 Seeankömmlingen pro Tag liege und warnt, dass die Zahl weiter steigen werde. Mehr als 60 Menschen sind bei dem Versuch, die Grenze zu überqueren, in den letzten 12 Monaten ums Leben gekommen.
Der spanische Premierminister Pedro Sánchez sagte, seine Regierung sei „voll und ganz entschlossen, sofort auf die Situation in Ceuta zu reagieren“ und er werde mit den marokkanischen Behörden zusammenarbeiten, um „so schnell wie möglich die Normalität wiederherzustellen“.
Innenminister Fernando Grande-Marlaska wird voraussichtlich nach Ceuta reisen, um örtliche Beamte zu treffen und sich selbst ein Bild von der Lage zu machen.
Das Innenministerium hat außerdem angedeutet, dass Menschenhändlernetzwerke möglicherweise ein aktuelles Gerichtsurteil ausnutzen, um die Ankunft von Migranten ohne Papiere, bei denen es sich größtenteils um junge Männer handelt, zu fördern.
Das Urteil besagt, dass Personen, die schwimmend einreisen, ohne eine physische Barriere des Grenzzauns zu durchbrechen, nicht die gesetzlichen Voraussetzungen für eine sofortige Zurückweisung an der Grenze erfüllen, ohne dass ein Einzelfall eröffnet wird. Daher können viele Menschen, die Tarajal überqueren, nicht sofort zurückgeschickt werden.
Marokko gibt kriminellen Organisationen die Schuld
Die marokkanische Botschaft in Madrid macht kriminelle Organisationen, die am Menschenhandel und der illegalen Schleusung von Migranten beteiligt sind, für die Massenankünfte verantwortlich und bezeichnet die Zusammenarbeit mit Spanien im Bereich Migration als vorbildlich.
Marokkanische diplomatische Quellen bestehen darauf, dass die jüngsten Versuche der irregulären Einreise nicht die Absicht der Behörden in Rabat widerspiegeln, diese Bewegungen zu erleichtern.
Quellen der Guardia Civil in Ceuta haben jedoch das Ausmaß dieser Zusammenarbeit in Frage gestellt.
Sie sagen, die Unterstützung der marokkanischen Gendarmerie vor Ort sei begrenzt und nicht ausreichend, um den Druck an der Grenze einzudämmen, obwohl die spanische Regierung behauptet, dass eine aktive Zusammenarbeit mit Marokko stattfindet.
Spanien und Marokko einigten sich am Donnerstag darauf, die Koordinierung zwischen den beiden Ländern und die Überprüfungsverfahren zu intensivieren, um die Rückführung illegal nach Ceuta eingereister Menschen so weit wie möglich zu beschleunigen. Derzeit gibt es keinen konkreten Zeitplan für die Umsetzung dieser Maßnahmen.
