Steigende Herausforderungen
Tatsächlich ist die Staatengemeinschaft mit einer zunehmenden Zahl von Krisen und gewaltsamen Konflikten konfrontiert, die von Gaza über die Ukraine bis hin zum Südsudan und der Demokratischen Republik Kongo reichen. Hinzu kommen die Folgen des Klimawandels in Form von Dürren, Starkregenfällen und Überschwemmungen, die bei gleichzeitig fortschreitendem Verlust der Artenvielfalt immer deutlicher werden. Wenn es um die Armutsbekämpfung geht, haben die UN-Organisationen in jahrzehntelanger harter Arbeit viel erreicht. Dennoch gibt es immer noch viele Regionen, die von Armut betroffen sind. Es gibt also noch viel zu tun für die Vereinten Nationen, aber es mangelt auch an Sicherheit, die wachsenden Herausforderungen zu meistern. Einige Länder haben sich vom Multilateralismus abgewendet.
Reformbedarf des Sicherheitsrats
Es gibt verschiedene Angelegenheiten, in denen der UN-Sicherheitsrat keine Entscheidungen treffen kann, beispielsweise weil Russland sein Vetorecht ausübt, um alle Friedensbemühungen im Zusammenhang mit seinem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine zu untergraben. Die Machtverteilung im Sicherheitsrat gehört zu den Hauptkritikpunkten an der Weltorganisation: Schwellenländer wie Brasilien und Indien sind in diesem höchsten UN-Gremium nicht vertreten, ebenso der gesamte afrikanische Kontinent sowie Deutschland und Japan.
Das bedeutet, dass allen nichtständigen Mitgliedern vorerst nur die Möglichkeit bleibt, sich wiederholt für jeweils zwei Jahre in den Rat wählen zu lassen, was Deutschland für die Jahre 2027 und 2028 anstrebt.
Auch die Blauhelmeinsätze, die früher als Symbol für friedenserhaltende Lösungen galten, sind zurückgegangen. Derzeit sind rund 60.000 Soldaten, Polizisten und Militärexperten für die UN aktiv, vor zehn Jahren war die Zahl fast doppelt so hoch. Dies ist unter anderem auf fehlende vom Sicherheitsrat genehmigte Missionen, Skepsis hinsichtlich ihrer Wirksamkeit und fehlende Mittel zurückzuführen.
Finanzielle Zwänge
Die Vereinten Nationen sind grundsätzlich von einer ausgeprägten Finanzkrise betroffen. Der UN-Kontrolleur Chandru Ramanathan berichtet, dass die Nichtzahlung der Mitgliedsbeiträge überhaupt oder nicht rechtzeitig zu ernsthaften „Liquiditätsproblemen“ für die globale Organisation geführt habe. Dies zwingt die Organisation zu Budget- und Stellenkürzungen und auch die Friedenstruppen müssen mit weniger Ressourcen auskommen. Die USA als wichtigster Geber denken über eine weitere Kürzung ihrer UN-Beiträge nach, was einen weiteren erschwerenden Faktor darstellt.
Geteilte Verantwortung
Allerdings bleibt die Arbeit der UN unverzichtbar, insbesondere angesichts der Zunahme globaler, nationaler und regionaler Krisen. Es gibt keine Alternative zu Kommunikation und gemeinsamer Verantwortung. Die Bundesregierung stimmt zu: „Wir unterstützen eine regelbasierte internationale Ordnung mit einer starken UN im Zentrum, die es uns ermöglicht, globale Herausforderungen global anzugehen“, sagt Außenminister Johann Wadephul zu dieser Konstante deutscher Außenpolitik.
