Rias-Bericht warnt vor zunehmendem Judenhass in Deutschland

Rias-Auswertung

Bericht warnt vor zunehmendem Judenhass in Deutschland

Der Hamas-Überfall auf Israel und Israels Militäroffensive haben auch in Deutschland etwas ausgelöst. Beobachter sehen mehr Demonstrationen mit antisemitischen Inhalten.

Seit dem Terrorangriff auf Israel am 7. Oktober 2023 und der folgenden israelischen Militäroffensive im Gazastreifen erleben viele Jüdinnen und Juden in Deutschland Antisemitismus. Der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus (Rias) sieht zudem eine Zunahme von Protesten mit antisemitischen Inhalten.

„Aufrufe zur Vernichtung Israels, Befürwortung von Gewalt gegen Jüdinnen und Juden, offene Unterstützung des Terrors der Hamas und die Relativierung der Schoa – all das ist zwei Jahre nach dem 7. Oktober zur bedrückenden Normalität geworden“, erklärte Benjamin Steinitz, Geschäftsführer des Bundesverbands Rias.

Rias dokumentiert „antisemitische Vorfälle ober- und unterhalb der Strafbarkeitsgrenze aus der Perspektive der Betroffenen“, wie der Verband in einem nun veröffentlichten Bericht schreibt. Neben Meldungen von Betroffenen oder Zeugen werden auch Quellen wie Medienberichte oder teils Kriminalitätsstatistiken erfasst. Die dokumentierten antisemitischen Vorfälle bilden nach Rias-Angaben keine repräsentative Stichprobe.

Für den neuen Bericht hat Rias 2.225 Versammlungen vom 7. Oktober 2023 bis Ende 2024 ausgewertet, bei denen antisemitische Inhalte dokumentiert wurden. Mit dem 7. Oktober stieg die Zahl der Versammlungen mit antisemitischen Inhalten demnach von rechnerisch knapp einer pro Tag auf fünf pro Tag an. Deutlich häufiger als zuvor, nämlich bei 89 Prozent der Versammlungen, sei israelbezogener Antisemitismus dokumentiert worden, oft in Verbindung mit anderen Formen von Judenfeindlichkeit.

Am 7. Oktober 2023 verübten Hamas-Anhänger und andere Terroristen Massaker in Israel, bei denen rund 1.200 Menschen getötet und mehr als 250 weitere als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt worden waren. Israel reagierte darauf mit einer Militäroffensive. Seit Kriegsbeginn wurden nach Angaben der von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde mehr als 67.000 Palästinenser im Gazastreifen getötet.

Auch der Bundesverfassungsschutz sieht weiter eine „erhebliche Gefährdungslage“ für Juden in Deutschland. „Unter dem Deckmantel legitimer Kritik geraten Grenzen zu Hass und Gewalt zunehmend ins Wanken“, erklärte Behörden-Vizepräsident Sinan Selen in einer am Montag vorgelegten Gefährdungsanalyse. Selen warnte auch explizit vor „extremistischen Veranstaltungen“ am Dienstag, dem zweiten Jahrestag des Hamas-Angriffs.

„Auch im zweiten Jahr nach dem Terrorakt ist eine zunehmende Hass- und Gewaltbereitschaft gegen Jüdinnen und Juden in Deutschland festzustellen“, heißt es in der Analyse des Verfassungsschutzes. „Zugleich wird zu Gewalt gegen den Staat Israel aufgerufen, werden Anschlagspläne gegen (pro-)jüdische Einrichtungen durch Sicherheitsbehörden aufgedeckt und vielfach das Existenzrecht Israels verneint.“

Selen erklärte, extremistische Gruppen versuchten, „das Leid, die Bilder und das Narrativ dieses Konflikts für ihre Ideologien zu instrumentalisieren“. Sie nutzten dabei „den Überfall und die aktuell eskalierende Lage, um ein gemeinsames Feindbild zu schüren: Juden, Jüdinnen und der Staat Israel sind die Projektionsfläche für globale Verschwörungstheorien und Feindseligkeiten.“