Merz soll Nationalen Sicherheitsrat einberufen

Treffen im Kanzleramt

Drohnenvorfälle: Nationaler Sicherheitsrat soll beraten

Der Nationale Sicherheitsrat soll bald erstmals tagen. Die Drohnensichtungen machen wohl ein Treffen im Kanzleramt notwendig.

Der neue Nationale Sicherheitsrat soll bald zu einer ersten Sitzung einberufen werden. Anlass sind die Drohnensichtungen, die gehäuft aufgetreten und unter anderem den Münchner Flughafen an zwei Abenden lahmgelegt haben, berichtet die „Bild“-Zeitung. Das Gremium soll die Arbeit der Sicherheitsbehörden bündeln und schnelle Reaktionen auf aktuelle Sicherheitslagen möglich machen. Der Rat soll nächste Woche seine Arbeit aufnehmen.

Die Zeitung berichtete auch, Nachrichtendienste und Polizei könnten eine russische Urheberschaft der Drohnen-Vorfälle derzeit „weder bestätigen noch ausschließen“. Teilweise sei nicht einmal klar, ob es sich tatsächlich um Drohnen oder um Kleinflugzeuge gehandelt habe.

Derzeit arbeiten dem Bericht zufolge mehrere Behörden an einem einheitlichen Lagebild: Der Bundesnachrichtendienst sammele Erkenntnisse aus Nachbarstaaten, das Bundesinnenministerium stimme sich mit Bundespolizei und Ländern ab, und die Bundeswehr steuere eigene Informationen bei.

Der neue Sicherheitsrat soll aus dem bislang schon bestehenden Bundessicherheitsrat hervorgehen. Zu dessen ständigen Mitgliedern zählen neben dem Bundeskanzler und dem Chef des Bundeskanzleramts noch die Ministerinnen oder Minister für Äußeres, Inneres, Finanzen, Justiz, Wirtschaft und Entwicklungszusammenarbeit.