Frauen fordern Veränderung in der Partei

Wechsel an der Spitze?

Jetzt machen die SPD-Frauen ihrem Parteichef Druck

Die SPD will sich neu aufstellen. Im Januar wählen die Sozialdemokraten eine neue Parteispitze – und Parteichef Klingbeil muss die Forderungen aus der Partei balancieren.

Vor dem SPD-Bundesparteitag im Januar wächst der Widerstand gegen die Pläne von Parteichef Lars Klingbeil für die künftige Führung. Vor allem Frauen in der Partei stellen die Doppelspitze infrage und bringen eine Frau als alleinige Vorsitzende ins Spiel. Das berichtet die „Bild“. Beim Parteitag am 16. und 17. Januar in Bremen wird die gesamte Parteispitze neu gewählt. Dass die SPD weiter von zwei Vorsitzenden geführt wird, galt bislang als gesetzt.

Klingbeil lässt bislang offen, ob er erneut antritt. Nach dem Rückzug von Bärbel Bas hatte er aber signalisiert, weitermachen zu wollen: Mit ihm werde es kein „Wackeln an der Doppelspitze“ geben.

Für Unmut sorgt laut „Bild“ vor allem, wie Klingbeil die Nachfolge von Bas als Arbeitsministerin geregelt hat. Ohne größere Rücksprache habe er Alexander Schweitzer durchgesetzt, sagte ein führendes SPD-Mitglied der Zeitung. Damit übernimmt ein Mann ein Amt, das bislang eine Frau innehatte – in einer Partei, die bei Spitzenposten traditionell auch auf das Verhältnis von Männern und Frauen achtet.

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Hält Klingbeil an der Doppelspitze fest, braucht er wohl eine neue Co-Vorsitzende. Genau daran entzündet sich die Kritik. Viele ärgere der Eindruck, bei der Neuaufstellung gehe es lediglich darum, den Platz einer Frau neben Klingbeil zu besetzen, sagte eine namentlich nicht genannte SPD-Spitzenpolitikerin der „Bild“. „Das ist doch kein Neuanfang!“

Kritiker werfen Klingbeil außerdem vor, weder seine frühere Co-Vorsitzende Saskia Esken noch Bas ausreichend vor Anfeindungen geschützt zu haben. Esken habe nach der Niederlage bei der Bundestagswahl den Vorsitz räumen müssen, Klingbeil sei trotz Mitverantwortung geblieben. Eine SPD-Politikerin spottete, er suche nun eine „neue Zweitfrau, die ihn dann in den Koalitionsausschuss begleiten darf“.

Grundsätzliche Zweifel an der Doppelspitze äußert Chantal Messing, Vize-Bundesvorsitzende der SPD-Frauen und Kandidatin für den NRW-Landtag. An der Spitze brauche es jetzt charismatische und authentische Köpfe, die die Sprache der Menschen sprächen, sagte sie der „Bild“. Dafür brauche es keine Doppelspitze. Diese ergebe nur Sinn, wenn beide Vorsitzenden dieselbe Haltung und Leidenschaft teilten. Andernfalls gelte: „Eine Frau kann und packt die SPD an der Spitze auch ganz allein.“

Die SPD-Energiepolitikerin Nina Scheer betonte, ob die Partei von einer oder zwei Personen geführt werde, entscheide allein der Bundesparteitag – nicht der Vorstand und nicht die Vorsitzenden. Das Organisationsstatut lässt beides zu. Laut Paragraf 23 besteht der Parteivorstand aus „dem oder der Vorsitzenden oder zwei gleichberechtigten Vorsitzenden, davon eine Frau“.

Auch die Jusos halten die Doppelspitze laut „Bild“ für gescheitert. „Eine Frau könnte ich mir als alleinige SPD-Vorsitzende vorstellen – einen Mann nicht“, sagte Juso-Chef Philipp Türmer der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Für besonders geeignet hält er demnach Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.