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Ungarns Premierminister Péter Magyar wird am Dienstag im Rahmen seiner zweiten großen diplomatischen Europareise seit seinem Amtsantritt den deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz und am Mittwoch den französischen Präsidenten Emmanuel Macron besuchen.
Magyar, der Anfang Mai nach einem erdrutschartigen Wahlsieg über Viktor Orbáns Fidesz-Partei an die Macht kam, hat die Wiederherstellung des Ansehens Ungarns im europäischen Mainstream zum Kernstück seiner außenpolitischen Agenda gemacht, nachdem es jahrelang zu Spannungen zwischen Budapest und den EU-Institutionen gekommen war.
Magyar, der vor zwei Wochen Warschau und Wien besuchte, wird am Mittag von Merz empfangen, eine gemeinsame Pressekonferenz ist für 13 Uhr geplant, heißt es in einer Erklärung des Bundeskanzleramts.
„Bei den anschließenden Gesprächen werden bilaterale und europäische Angelegenheiten besprochen, wobei auch die weitere Unterstützung der Ukraine und der euroatlantischen Sicherheit im Mittelpunkt stehen“, heißt es in der Erklärung. Einzelheiten des Pariser Treffens wurden noch nicht bekannt gegeben.
Die Besuche finden wenige Tage statt, nachdem Magyar eine politische Einigung mit der Europäischen Kommission erzielt hat, um 16,4 Milliarden Euro an EU-Geldern freizugeben, die aufgrund von Bedenken hinsichtlich Korruption und der Erosion der Rechtsstaatlichkeit blockiert waren.
Davon verfallen 10 Milliarden Euro aus der Post-Covid-Wiederaufbaufazilität der EU, sofern Ungarn nicht bis Ende August alle ausstehenden Bedingungen erfüllt.
Für die Auszahlung ist zudem die Zustimmung aller EU-Mitgliedsstaaten erforderlich. In einer Rede letzte Woche in Brüssel sagte Magyar, er sei in Gesprächen mit mehreren nationalen Staats- und Regierungschefs, um sich deren Unterstützung zu sichern.
Die EU erwartet außerdem, dass Ungarn sein Veto gegen den EU-Beitritt der Ukraine aufhebt. Magyar hat versprochen, grünes Licht für den Prozess zu geben, sobald die Ukraine die Bildungs- und Sprachrechte der ungarischen Minderheit in der Ukraine garantiert.
