Erst wurden amerikanische Universitäten von pro-palästinensischen Studierenden besetzt, jetzt kommt die Aktionsform auch nach Deutschland und Österreich. Ein Überblick.
Unter dem Label der Selbstorganisation „Students for Palestine“ organisieren sich aktuell Studierende in aller Welt – auch in Deutschland. Die Protestierenden rufen aber nicht nur zu Frieden in Gaza auf, sondern wenden sich oft auch antisemitisch gegen das Existenzrecht Israels, werfen Israel einen „Genozid“ vor, und bisweilen kommt es auch zu Gewalt gegen pro-israelische oder jüdische Studierende.
An der Freien Universität Berlin ist gestern ein „Pro-Palästina-Protestcamp“ mit etwa 80 bis 100 Personen aufgeschlagen worden. Am Abend wurde es bereits wieder geräumt. Zuvor hatten die besetzenden Studierenden nicht nur „Solidarität mit dem palästinensischen Volk“ gezeigt, wie sie es angekündigt hatten, sondern auch jüdische und kritische Studierende beschimpft. Die Hochschulleitung hat das Camp am Abend durch die Polizei räumen lassen. Die Hochschule hatte den Lehrbetrieb teilweise eingestellt. „Diese Form des Protests ist nicht auf Dialog ausgerichtet. Eine Besetzung ist auf dem Gelände der FU Berlin nicht akzeptabel“, erklärte Universitätspräsident Günter Ziegler in einer Mitteilung. Mehr dazu lesen Sie hier.
An der Universität Köln gibt es ein pro-palästinensisches Protestcamp, das am vergangenen Freitag eingerichtet wurde und mindestens eine Woche, bis zum kommenden Freitag, bestehen bleiben soll, berichtet der Kölner Stadt-Anzeiger. Bei einer Demonstration gegen das pro-palästinensische Protestcamp am Freitagabend seien Demonstranten der pro-israelischen Seite bespuckt und angegriffen worden. Außerdem wurden sie mit dem roten Dreieck markiert. Es gilt als antisemitisches Symbol, das auch die Hamas nutzt, um Angriffsziele zu markieren. Eine pro-israelische Mahnwache mit 30 Personen am Dienstag verlief friedlich.
Audimax in Leipzig besetzt
Unter dem Motto „Hofgarten gegen Besatzung“ haben pro-palästinensische Anhänger eine Demonstration am Rande der Hofgartenwiese der Universität Bonn angemeldet. Seit Dienstag campierten sie dort mit Zelten, berichtet der Bonner Generalanzeiger. Nach Auskunft der Bonner Polizei ist die Aktion für 50 bis 100 Teilnehmer bis zum 16. Mai, also kommende Woche Donnerstag, angemeldet und von den Behörden genehmigt worden. Es dürften am ersten Tag gegen Nachmittag etwa 30 Frauen und Männer gewesen sein, die dem Aufruf einer Bonner Gruppe namens „Students for Palestine“ gefolgt waren.
In Leipzig besetzten Protestierende das Audimax der Universität. Später verkündete die Polizei auch hier die Räumung. Ein Teil der Protestierenden im Innenhof der Universität, wo die Aktivisten ein Protestcamp aufgebaut hatten, habe die Eingänge zum Hörsaalgebäude nach Aufforderung freiwillig verlassen, berichtet die „Zeit“. Andere hätten weggetragen werden müssen. Bis zu 60 Personen hatten am Dienstag das Audimax besetzt. Die Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) teilte mit, dass es sich bei den Organisatoren um die Gruppe Palestine Campus handeln soll. Die Protestierenden hätten auch Zelte auf dem Innenhof des Hauptcampus aufgeschlagen.
Video | Gaza-Proteste an US-Universitäten verschärfen sich
Quelle: reuters
In Hamburg wurde ein „Protestcamp für Palästina“ vor der Universität aufgebaut. Vier pro-palästinensische, aber auch antisemitische Gruppen hatten am Montagabend über Social Media zu dem Camp aufgerufen: Thawra, „Students for Palestine Hamburg“, „Palästina Spricht Hamburg“ und die Palästina-Allianz Hamburg. Am Mittwoch musste das Camp wieder weichen, berichtet die taz.
Auch in Wien haben rund 100 Aktivisten und Aktivistinnen am Montagnachmittag auf dem Campus der Universität im Alten AKH ein Protestcamp errichtet. Ihr Unmut richtet sich gegen den Krieg in Gaza, sie werfen Israel „Apartheid“ und „Genozid“ vor. Im Hof der Universität wurden Zeltlager errichtet. Dienstag hatte sich die Anzahl der anwesenden Protestierenden laut Polizei auf rund 25 reduziert. Das Lager von antisemitischen Gruppen wie „Der Funke“ und BDS nennt sich „Student Intifada Camp“. Als Intifada wurden die Aufstände der Palästinenser gegen Israel bezeichnet, die Ende der 1980er-Jahre begannen und zu einer Welle von Gewalt und Terroranschlägen führten. Die Universität verurteilt den Protest, unterbindet ihn aber nicht.
