Platzeck nimmt zu Moskau-Reisen Stellung

Neun Reisen seit Kriegsbeginn

Platzeck: Deshalb flog er mehrmals nach Moskau

Er flog mehrmals nach Kriegsbeginn nach Moskau: Nun erklärt der SPD-Politiker, was es damit auf sich hatte.

Der frühere brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hat seine Moskau-Reisen nach Beginn der russischen Invasion in der Ukraine verteidigt. „Mich bewegen Fragestellungen und Probleme, die derzeit viele Menschen, nicht nur in unserem Land, umtreiben und beschäftigen: Wie kann dieser grausame Krieg enden, wie soll die Welt danach aussehen?“, sagte Platzeck am Samstag dem „Tagesspiegel“.

„Sind massive Aufrüstung und Sicherheit gegen Russland das wirklich allein tragfähige Konzept für unsere Zukunft? Hat der Ansatz ‚Wandel durch Annäherung‘ wirklich für alle Zeiten ausgedient?“, fügte er hinzu.

Platzeck verwies auf die Bedeutung einer „aktiven Diplomatie auf vielen Ebenen und in vielen Spielarten“ sowie „Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle“. Er habe dazu selbst „mehr Fragen als Antworten, aber darüber eine Diskussion zu führen, ohne gleich mit Verdächtigungen und Unterstellungen oder gar dem Holzhammer zu arbeiten, würde unserer Gesellschaft und dem Zusammenhalt guttun“, betonte der frühere SPD-Chef.

Platzeck war laut gemeinsamen Recherchen der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ mit dem „Spiegel“ und der russischen Oppositionsplattform „The Insider“ seit Beginn des Ukraine-Kriegs im Februar 2022 mindestens in neun Fällen zu Gesprächen in Moskau.

Bei einigen der Flüge wurde Platzeck demnach laut Flugdaten von dem früheren Kanzleramtschef Ronald Pofalla (CDU) und dem geschäftsführenden Vorstand des deutsch-russischen Forums, Martin Hoffmann, begleitet.

Details zu den Reisen und Gesprächspartnern auf russischer Seite nannte Platzeck gegenüber dem „Tagesspiegel“ nicht. Er handele als Privatperson, „ohne irgendeinen Auftrag, ohne eine Funktion“, sagte er. Vermutungen, dass es bei seinen Kontakten auch um die Gaswirtschaft oder die Reaktivierung der Nordstream-Pipeline gehen könnte, wies Platzeck kategorisch zurück. „Zum Thema Gaswirtschaft und Nordstream habe ich mit niemandem geredet, weder in Russland, noch sonstwo“, betont er. Es gehe ihm nicht um wirtschaftliche Interessen.

Platzeck und Pofalla hatten schon im Mai öffentlich bestätigt, dass sie sich außerdem in den vergangenen Jahren dreimal mit russischen Gesprächspartnern in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku zu vertraulichen Gesprächen getroffen haben. Unter den Teilnehmenden in Baku war auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner. Nach dessen Angaben war beim bislang letzten dieser Treffen im April auch der Aufsichtsratsvorsitzende des russischen Staatskonzerns Gazprom, Viktor Subkow, anwesend.