Pistorius‘ Waffenkäufe: Ministerin Reiche übt Kritik

Neue Waffen für Bundeswehr

Reiche-Berater setzen auf Zehn-Jahres-Plan

Ein Team von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zerlegt die Beschaffungspläne von Boris Pistorius. Ihr Plan: Weniger Panzerstahl, mehr Drohnen und KI.

Die Rüstungsberater von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche fordern einen Zehn-Jahres-Investitionsplan für die Bundeswehr sowie eine verbindliche Technologie-Quote. In einem am Mittwoch veröffentlichten Strategiepapier schlagen die Experten vor, die deutsche Verteidigungswirtschaft grundlegend neu auszurichten. Ziel sei es, die technologische Souveränität und wirtschaftliche Stärke Europas zu sichern, die im globalen Wettbewerb zurückgefallen seien.

Das Wirtschaftsministerium fordert nun eine abgestimmte Strategie beim Waffenkauf der Militärs. Verfasst wurde das Papier vom renommierten Politikwissenschaftler Nico Lange, Ex-Telekom-Chef René Obermann, dem ehemaligen Bundeswehr-General Joachim von Sandrart sowie dem Ökonomen und Präsidenten des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW), Moritz Schularick.

Sie zeichnen ein kritisches Bild des bisherigen Vorgehens der Truppe von Minister Boris Pistorius und seines Generalinspekteurs Carsten Breuer: „Der Ansatz, alles so zu machen wie immer, nur mit viel mehr Geld, ist gescheitert“, heißt es in der Analyse. Deutschland und Europa seien im technologischen Wettlauf zurückgefallen, was nicht nur die Sicherheit, sondern ganze Wertschöpfungsketten gefährde.

Konkret soll dem Papier zufolge ab 2026 ein Zehntel des Beschaffungsbudgets für neue Technologien wie Drohnen, Software und Künstliche Intelligenz (KI) reserviert werden. Diese Quote solle bis 2030 schrittweise auf 30 Prozent steigen.

Bei der Beschaffung müsse der Grundsatz „Tempo geht vor Perfektion“ gelten, da in der modernen Kriegsführung derjenige gewinne, der seine Streitkräfte am schnellsten mit Technologie versorge. Zudem soll das Prinzip „Beschaffen, auch um zu exportieren“ zum neuen Standard werden, um durch höhere Stückzahlen Kosten zu senken und die industrielle Basis zu stärken.

Wirtschaftsministerin Reiche lobte die Vorschläge: „Wirtschaftliche Stärke entscheidet auch über sicherheitspolitische Stärke“, erklärte sie. Das Papier liefere hierfür wichtige Impulse. Der langfristige Verteidigungsinvestitionsplan solle der Industrie zudem als Signal dienen, um in Forschung, Entwicklung und den Produktionsaufbau zu investieren.