Lars Klingbeil will gesamten SPD-Vorsitz neu wählen lassen

Nach Bas‘ Rücktritt

Klingbeil will gesamte SPD-Führung neu wählen lassen

Auf einem baldigen Parteitag soll über die gesamte SPD-Führung entschieden werden. Das kündigte Parteichef Lars Klingbeil an.

Der Rücktritt der Co-Vorsitzenden und Arbeitsministerin Bärbel Bas aus persönlichen Gründen hat ein Beben in der SPD ausgelöst. Nicht nur ihr Posten im Vorsitz der Bundes-SPD, sondern die gesamte Führung soll auf einem Sonderparteitag im Dezember oder Januar neu gewählt werden. Das kündigte Parteichef Lars Klingbeil am Montag vor der Presse im Willy-Brandt-Haus in Berlin an.

Bas hatte sich am Montag aus persönlichen Gründen als SPD-Chefin und Arbeitsministerin zurückgezogen. Im Arbeitsministerium folgt ihr der frühere rheinland-pfälzische Regierungschef Alexander Schweitzer (SPD) nach.

Vor allem nach den Landtagswahlen im September war Kritik an der SPD-Führung laut geworden. So wurde an der Basis bemängelt, dass die Partei durch die Einbindung der Parteispitze um Bas und Klingbeil in die Regierung an Profil einbüße.

Für Klingbeil bedeutet Bas‘ Rücktritt zunächst eine Stärkung seiner Rolle als Parteichef. Denn bis zum Parteitag und zur Wahl einer neuen Führung wird Klingbeil die Geschicke der SPD wohl als alleiniger Parteichef lenken. Zugleich erklärte er, dass es mit ihm „kein Wackeln an der Doppelspitze“ geben werde. Heißt: Die SPD soll künftig weiter von zwei Vorsitzenden geführt werden.

Die SPD hatte 2019 in der Debatte um die Nachfolge von Parteichefin Andrea Nahles eine Doppelspitze eingeführt: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

Klingbeil dankte Bas am Montag für ihre Arbeit in der Partei und im Kabinett. Zugleich mahnte er einen anderen Umgangston in der Politik an. „Wir brauchen eine andere politische Kultur“, erklärte er in Berlin. Zugleich äußerte er heftige Kritik an der CDU. Aus deren Reihen war Bas zuletzt – trotz eines Trauerfalls – immer wieder angegriffen worden.