Die neue Labour-Regierung des Landes ist stärker daran interessiert, eine engere Verteidigungszusammenarbeit mit den europäischen Verbündeten aufzubauen, als ihre konservative Vorgängerregierung. Am Mittwoch unterzeichnete sie rasch ein Kooperationsabkommen mit Deutschland.
Im Rahmen einer Blitztour durch Europa, die diese Woche über 48 Stunden unter anderem Frankreich, Polen und Estland umfasste, schloss der britische Verteidigungsminister John Healey im Berliner Ministeriumskomplex Bendlerblock ein Abkommen mit seinem deutschen Amtskollegen Boris Pistorius.
Das Abkommen verpflichtet beide Seiten, ihre industrielle Koordinierung und gemeinsame Operationen zu intensivieren, kündigt aber noch viel mehr an. „Diese Besuche senden eine klare Botschaft aus, dass die europäische Sicherheit die erste außen- und verteidigungspolitische Priorität dieser Regierung sein wird“, sagte Healey in einer Erklärung.
Großbritannien und Deutschland sind die beiden größten europäischen Geldgeber für die Ukraine, wenn es um Militärhilfe geht, und geben insgesamt am meisten für die Verteidigung aus. Dem Stockholmer Friedensforschungsinstitut zufolge werden sie im Jahr 2023 74,9 bzw. 66,8 Milliarden Euro bereitstellen.
Drei Wochen nach seinem Amtsantritt als Minister sagte Healey, der neue Pakt werde „den Startschuss für eine neue, tiefe Verteidigungsbeziehung“ geben.
„Zu den in der gemeinsamen Erklärung vom Mittwoch dargelegten Zielen gehören die Stärkung der britischen und deutschen Verteidigungsindustrie, die Verstärkung der euro-atlantischen Sicherheit, die Verbesserung der Effizienz gemeinsamer Operationen, die Bewältigung sich entwickelnder Sicherheitsherausforderungen wie im Cyberbereich und die Unterstützung der Ukraine“, erklärte das britische Verteidigungsministerium.
Bereits im Dezember hatte Healey gegenüber POLITICO erklärt, ein bilaterales Verteidigungsabkommen mit Deutschland – neben separaten Abkommen mit Frankreich und der EU – sei für eine künftige Labour-Regierung eine Priorität.
