Für Merz brechen entscheidende Monate an

Schwarz-Roter Reformherbst?

Für Merz brechen heute entscheidende Monate an

Der Kanzler ist zurück und mit ihm das gesamte Kabinett: Die Regierung trifft sich zur Klausurtagung. Warum die so wichtig ist und was Merz in der zweiten politischen Jahreshälfte erwartet.

Eigentlich hatte Friedrich Merz auf einen ruhigen Sommer gehofft. Drei Wochen Urlaub waren geplant, am Anfang und Ende vielleicht noch ein paar Tage mehr – auch wenn natürlich zwischendurch täglich die Arbeit ruft. Als Kanzler ist man immer im Dienst, gänzlich abschalten geht nie.

Doch dann kam ihm kurz vor seinen Ferien der Knall-auf-Fall-Rücktritt von Fraktionschef Jens Spahn dazwischen, anschließend seine eigene in Teilen missglückte Regierungsumbildung, die auch in den eigenen Reihen viel Kritik auslöste. Schließlich brannte ob der Dürre in NRW der Hürtgenwald, zudem starben nach Angaben des Robert Koch-Instituts mehr als 10.000 Menschen in der Folge der Hitze – und viele kritisierten den Kanzler dafür, dass er dazu nirgends öffentlich Stellung bezog.

Fast schon konsequent wirkte es da, dass die Sommerpause für Merz am vergangenen Samstag – etwas früher als ursprünglich geplant – mit Buhrufen und Pfiffen von Klimademonstranten endete, als er in besagtem Hürtgenwald den Feuerwehrleuten für ihren Einsatz dankte:

Der Ärger über Merz, er ist also auch jetzt noch da, auch wenn er nun aus einer anderen Ecke kommt: statt aus den eigenen Reihen nun von denen, die sich ums Klima sorgen. Und: Die Umfragen sind weiterhin mies, für CDU, CSU und SPD, aber auch für Merz persönlich. Kann die zweite politische Jahreshälfte die Wende bringen?

Mit entscheidend für die Antwort auf diese Frage werden jetzt, ehe der Bundestag in zwei Wochen die Arbeit wieder aufnimmt und ehe Sachsen-Anhalt am 6. September einen neuen Landtag wählt, die Klausurtagung des Kabinetts am heutigen Dienstag und am Mittwoch in Neuhardenberg sowie das Treffen der Fraktionsvorstände von Union und SPD am Donnerstag und Freitag in Münster.

In beiden Formaten soll, so jedenfalls der Wunsch vieler in Regierung, Fraktionen und Parteien, das Fundament dafür gelegt werden, dass es mit dem „Herbst der Reformen“, den Schwarz-Rot sich ja schon vergangenes Jahr vorgenommen hatte, klappt. Dieses Mal nun aber wirklich.

„Das muss uns jetzt einfach gelingen“, sagte ein Unionsinsider t-online. Alles liege auf dem Tisch: ein „Gesamtkonzept“ für die so nötige Rentenreform, Ideen für die Pflege, und für die strukturellen Anpassungen im Gesundheitssystem kommen bis Jahresende weitere Vorschläge. „Wenn es jetzt nichts wird, dann wird es nie was.“