Frei ist neuer Fraktionschef – Drei neue Minister

Merz“ Personalumbau

Frei ist neuer Fraktionschef – Drei neue Minister

Merz hat sein Personalpaket größtenteils geschnürt. Fraktionschef Frei startet mit einem satten Ergebnis von 91,9 Prozent ins Amt. Der Vertraute des Kanzlers muss sich nun umorientieren.

Elf Tage nach dem Rücktritt von Jens Spahn hat die Unionsfraktion im Bundestag einen neuen Vorsitzenden. In einer Sondersitzung mitten in der Sommerpause wählten die Abgeordneten den bisherigen Kanzleramtschef Thorsten Frei mit dem für viele überraschend guten Ergebnis von 91,9 Prozent. Zuvor hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier drei neue Minister ernannt, womit auch die erste Umbildung des Kabinetts von Kanzler Friedrich Merz abgeschlossen ist. An anderen Stellen sind aber noch weitere Personalien offen.

Anders als von einigen in der Union erwartet, spiegelt sich die Unzufriedenheit in der Union mit der Personalrochade von Kanzler Friedrich Merz nicht im Wahlergebnis von Frei wider. Mehr als 90 Prozent – Enthaltungen werden bei der Union nicht mitgezählt – gilt als gutes Ergebnis, auch wenn eine so große Zustimmung bei der Union alles andere als ungewöhnlich ist. Bei den bisherigen Erstwahlen der Fraktionschefs seit 1949 war das Überschreiten der 90-Prozent-Marke die Regel.

Von den 13 Vorgängern Freis starteten fast alle mit einem solchen Ergebnis in ihre Amtszeiten, soweit sie sich nicht in Kampfabstimmungen durchsetzen mussten. Es gab nur eine Ausnahme: Friedrich Merz kam 2022 auf 89,5 Prozent. Frei übertraf auch das Ergebnis von Spahn bei dessen erster Wahl im vergangenen Jahr. Spahn bekam damals 91,3 Prozent.

Vor der Wahl hatte es Spekulationen gegeben, dass Frei für den Ärger abgestraft werden könnte, den Merz mit seinem Personalumbau ausgelöst hat. Unzufriedenheit gibt es vor allem im Landesverband Rheinland-Pfalz wegen der Entlassung von Verkehrsminister Patrick Schnieder, aber auch in Ostdeutschland, weil die sächsische Sport-Staatsministerin Christiane Schenderlein aus dem Kanzleramt ins Gesundheitsministerium versetzt wurde.

In den CDU-Gremiensitzungen am Montag hatte es heftige Kritik an Merz gegeben, die in der Äußerung von Bremens CDU-Landeschef Heiko Strohmann gipfelte: „Sie leiten hier keine Firma, sondern eine Partei.“ In einem aktuellen Interview des „Tagesspiegels“ legte Strohmann noch einmal nach: „Ich will nicht sagen, dass wir eine katastrophale Stimmung haben. Aber es geht schon in diese Richtung.“

Frei war schon nach der Bundestagswahl im vergangenen Jahr als Chef der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Gespräch, wurde dann aber von Merz ins Kanzleramt geholt. Dort stand er lange Zeit in der Kritik. Sowohl aus beiden Koalitionsparteien als auch aus den Ländern wurde ihm mangelnde Koordination der Zusammenarbeit vorgeworfen, auch wenn sich das in den vergangenen Monaten besserte.

Nun kehrt Frei in gewohnte Gefilde zurück. Der Jurist gehört seit 2013 dem Bundestag an, wo er 2021 Parlamentarischer Geschäftsführer unter Fraktionschef und Oppositionsführer Merz wurde. Frei kennt die Fraktionsarbeit also gut und gilt gleichzeitig als Vertrauter von Merz.