Die Optionen für eine Ablösung von Friedrich Merz

Landtagswahlen als Gradmesser

Kommt es jetzt zum Kanzlertausch? Diese Optionen gibt es

Friedrich Merz ist so unbeliebt wie kein Kanzler vor ihm. Das könnte Folgen haben, es gibt Gerüchte um einen Sturz. Das sind die Szenarien.

Fast täglich gibt es in den aktuellen Tagen neue Nachrichten zu einer möglichen Ablösung von Bundeskanzler Friedrich Merz. Mal sind es konkrete Forderungen, mal Gerüchte zu einem möglichen Vorgehen. Der Kanzler wackelt offensichtlich, doch ob er tatsächlich ausgetauscht wird, steht bisher noch nicht fest.

Das hängt auch vom Ausgang der Landtagswahlen am Sonntag ab. Sollte die CDU in Mecklenburg-Vorpommern aus dem Landtag fliegen und in Berlin nicht mehr stärkste Kraft werden, dürfte es für Merz schwierig werden, sich im Amt zu halten.

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Gegen seinen Willen könnte der Kanzler nur mit einem konstruktiven Misstrauensvotum gestürzt werden. Dazu müsste eine Mehrheit der Abgeordneten gegen den Kanzler stimmen. Allerdings reicht es nicht, den Kanzler anzuwählen. Gleichzeitig muss auch ein Alternativkandidat präsentiert werden, der im Anschluss vom Bundespräsidenten zum Nachfolger ernannt werden kann.

Möglicherweise wirft Merz auch selbst hin, wenn er merkt, dass die Lage nicht mehr zu retten ist und seine Beliebtheitswerte weiter sinken. Allerdings will er wohl nicht freiwillig aufgeben. Dafür gäbe es mehrere Optionen. Die gängigste Variante ist die Vertrauensfrage im Bundestag. Spricht die Mehrheit der Abgeordneten dem Kanzler nicht mehr ihr Vertrauen aus, kommt es entweder zu Neuwahlen oder der Bundestag wählt einen neuen Kanzler.

Wie das Portal „Table.Media“ berichtet, überlegt Merz offenbar eine abgewandelte Form anzuwenden, die „indirekte Vertrauensfrage“. Demnach wolle er nur die Unionsspitze am Sonntag fragen, ob sie seinen Kurs weiter stützt. Sollte sie sich gegen ihn aussprechen und das Präsidium einen Nachfolger präsentieren, könnte er freiwillig zurücktreten. Intern ist offenbar von der Formel „stützen oder stürzen“ die Rede.

Sollte Merz im Amt bleiben, die Union aber dennoch ein Zeichen aussenden wollen, dass es mit dem aktuellen Kurs nicht weitergeht, ist auch eine Minderheitsregierung im Gespräch. Die gab es bisher nur kurzzeitig für Übergangsphasen bis zur nächsten Wahl, etwa in der Endphase von Olaf Scholz‘ Kanzlerschaft.

Dennoch gibt es in der Union offenbar Befürworter. In dem Fall müsste Merz die SPD-Minister entlassen und mit wechselnden Mehrheiten regieren. Allerdings würde es dann auch Kooperationen mit der AfD geben. Sollte sich die Zusammenarbeit auf die demokratischen Parteien beschränken, gäbe es keine Notwendigkeit, sich von der SPD zu trennen.