Fortschritte bei Personalrochade – Aber Ärger über Merz

Kabinettsumbildung

Fortschritte bei Personalrochade – Aber Ärger über Merz

Der Kanzler bastelt weiter an seinem Personalpaket. Für die Nachfolge des Verkehrsministers gibt es einen Favoriten. Aber es braut sich auch Unmut in der Union über Merz“ Vorgehen zusammen.

Bei der Suche nach einem Nachfolger für Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) gibt es Fortschritte. Beste Chancen hat nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus der Union der Parlamentarische Geschäftsführer Steffen Bilger. Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz hat für Montag eine Pressekonferenz angekündigt, bei der die Nachfolge von CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann verkündet werden soll, der Gesundheitsminister wird. Dafür gilt die bisherige Schatzmeisterin Franziska Hoppermann als gesetzt. Gut möglich, dass auch die Schnieder-Nachfolge schon am Montag verkündet wird.

Der Prozess wird allerdings von Kritik aus der Union am Vorgehen des Kanzlers begleitet. „Die Abberufung von Verkehrsminister Schnieder erweckt den Eindruck von Willkür“, sagte der Bundesvize der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft, Christian Bäumler, dem „Handelsblatt“. „Eine Bundesregierung sollte nicht wie ein Feudalkönigreich geführt werden. Diese Vorgehensweise beschädigt das Vertrauen der Menschen in die Demokratie.“

Der 58-Jährige Schnieder hatte am Freitagmorgen in einer SMS an Bundestagsabgeordnete angekündigt, dass Merz ihn entlassen werde. Fast gleichzeitig sagte der designierte Nachfolger Fritz Güntzler, der am Abend vorher schon zugesagt hatte, wieder ab. Der Finanzexperte im Bundestag hatte über Nacht Zweifel an seiner fachlichen Eignung bekommen.

Nun scheint alles auf Bilger zuzulaufen. Der 47-jährige Schwabe saß von 2009 bis 2018 im Verkehrsausschuss des Parlaments und war anschließend bis 2021 Parlamentarischer Staatssekretär im Verkehrsministerium. Er gilt als jemand, der einem Ministerjob gewachsen und fachlich bestens geeignet ist. Für sein solides Fraktionsmanagement in den ersten 15 Monaten der schwarz-roten Koalition bekommt er viel Lob und Anerkennung aus der Union.

Neben dem Verkehrsminister soll nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur auch die Staatsministerin für Sport im Kanzleramt, Christiane Schenderlein, abgelöst werden. Die 44-jährige Sächsin soll bereits über den geplanten Schritt informiert worden sein. Ihr solle möglichst eine Sportlerin nachfolgen, heißt es.

Merz hatte am Freitag nur gesagt, dass es weitere Veränderungen im Kabinett geben werde, über die er „zu gegebener Zeit“ informieren werde. Zuvor hatte er Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) als künftige Kanzleramtschefin, CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann als künftigen Gesundheitsminister und Digital-Staatssekretär Philipp Amthor (CDU) als künftigen Bund-Länder-Staatsminister im Kanzleramt vorgestellt.

Ausgelöst worden war die Personalrochade durch den Rücktritt von Fraktionschef Jens Spahn vor einer Woche. Er war unter Druck geraten, weil er und sein Ehemann sich für eine in Deutschland verbotene Leihmutterschaft in den USA entschieden hatten. Spahns Nachfolger, der bisherige Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU), soll am Mittwoch von der Bundestagsfraktion gewählt werden.