Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung besteht nun aus 50 Mitgliedern des Deutschen Bundestages und 50 Mitgliedern der Französischen Nationalversammlung. Die konstituierende Sitzung dieses Sondergremiums fand am 25. März 2019 statt. Derzeit wird die Versammlung von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und ihrer französischen Amtskollegin Yaël Braun-Pivet geleitet. Bas spricht über die gemeinsame Arbeit der Parlamente, die beiden Chefinnen und die deutsch-französische Zusammenarbeit.
Frau Bas, die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung feiert in diesem Jahr ihr fünfjähriges Bestehen. Welche Bedeutung hat Ihrer Meinung nach die Versammlung?
Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung ist für unsere beiden Parlamente sehr wichtig, auch wenn das nicht allen in unseren beiden Ländern bewusst ist. Ich bin meinem kürzlich verstorbenen Vorgänger Wolfgang Schäuble für die Initiierung der Versammlung sehr dankbar. Es ist eine einzigartige Institution in Europa, die unsere Partnerschaft und gegenseitigen Bindungen unterstreicht. Aber das ist noch nicht alles: Wir sprechen auch über konkrete Themen und treffen gemeinsame Entscheidungen.
Welche konkreten Ergebnisse gab es?
Im Laufe ihrer ersten fünf Jahre hat sich die Versammlung bereits mit vielen Themen befasst – zuletzt mit dem gegenseitigen Sprachenlernen. Leider geht die Zahl der Schüler in Deutschland, die Französisch lernen – und die Zahl der Schüler in Frankreich, die Deutsch lernen – kontinuierlich zurück. Im Jahr 2023 haben wir dies bei zwei unserer Treffen besprochen. Auch wirtschafts-, finanz- und außenpolitische Themen standen auf der Tagesordnung, ebenso wie die Zusammenarbeit in unserer Grenzregion. Auch wir hatten während der Corona-Pandemie ein Sondertreffen. Bei diesem Treffen befragten Mitglieder der Versammlung die damaligen Innenminister Horst Seehofer und Christophe Castaner zu den Maßnahmen der Regierung als Reaktion auf die Pandemie und insbesondere zu den Grenzkontrollen. Die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung kann Initiativen einleiten und Empfehlungen an die beiden Regierungen richten.
