Drohen jetzt wirklich französische Verhältnisse?

Proteste am Samstag

Linksextreme drängen sich den Schülern auf

In 34 Städten wollen junge Menschen demonstrieren. Innenminister warnen vor Eskalation und Unterwanderung. Doch wer sind die treibenden Kräfte hinter den Protesten?

Droht am Samstag wirklich die große Eskalation? Speziell aus Innenministerien kommen dieser Tage Warnungen vor den Protesten, die so etwas befürchten lassen. So warnte Brandenburgs Innenminister Jan Redmann (CDU) vor „französischen Verhältnissen“, sein baden-württembergischer Amtskollege Manuel Hagel mahnte, Extremisten würden versuchen, die Demos zu unterwandern. In manchen Einkaufsstraßen verbarrikadieren Einzelhändler gar ihre Läden.

Am Samstag wollen bundesweit viele junge Menschen auf die Straße gehen, weil sie mit der Politik unzufrieden sind, weil sie sich nicht gehört und ihre Anliegen nicht beachtet sehen. In insgesamt 34 Städten sind Proteste geplant, die Schwerpunkte liegen dabei auf Berlin, Hamburg, München, Frankfurt und Köln. Das allein wäre kein Grund zur Warnung: Doch nach den Ausschreitungen bei Schülerprotesten in Frankreich ist die Sorge groß. Könnten die Proteste hier ebenso eskalieren und könnte es zu Gewalt und Plünderungen kommen wie in Frankreich? Und wie groß ist die Gefahr, dass sich radikale Gruppen unter die Schüler mischen? Genährt wird die Sorge auch dadurch, dass nicht ganz klar ist, wer hinter den Protesten steht und wer sich an ihnen beteiligen wird.

Vorgeblich steht hinter den Protesten vor allem eine Gruppe: „Gen Z regelt“. Innerhalb kürzester Zeit hat diese Gruppe Chatgruppen, Webseiten und ein Positionspapier aufgesetzt. „Wir sind junge Menschen, die nicht länger zusehen wollen, wie über unsere Zukunft entschieden wird, ohne dass wir gehört werden“, heißt es darin. Unter den Punkten, die die Gruppe bewegen, zählt sie etwa kaputte Schulen auf, die steigenden Lebenshaltungskosten, den Wehrdienst und den Fachkräftemangel. Und sie hält fest: „Unser Protest ist friedlich, ohne Ausnahme.“

Doch vieles ist undurchsichtig. Etwa wie diese Gruppe organisiert ist und vor allem, wer sie organisiert. Als Betreiber der Webseite wird ein Akram Selo genannt, angeblich ein 18 Jahre alter Abiturient, wie er dem „Stern“ sagte. Ihm zufolge hat sich die Gruppe auf TikTok gefunden. Die Adressen im Impressum von „Gen Z regelt“ wechselten mehrfach. Kurzzeitig fungierte als Sprecher auch der Student Gianni Matheja, der bei Instagram 100.000 Followern Einblicke in seinen Unialltag gibt. Matheja hat sich allerdings vergangene Woche zurückgezogen, nannte als Grund die „unterschiedlichen Gruppen, deren Vorstellungen über Ziele und Formen des Protests auseinandergehen“. Er sehe unter diesen Umständen den friedlichen Rahmen nicht mehr ausreichend gesichert.

Auch der 17-jährige Aktivist Max Schneller, der in Sachsen-Anhalt mit seinem öffentlichen Auftreten gegen Schwurbler und Rechtsextreme viel Aufsehen erregt hatte, zog sich mit einem weiteren Aktivisten aus dem Orga-Team der Berliner Proteste zurück. Er verwies in einer Stellungnahme auf X auf „undurchsichtige Organisationsstrukturen und Verantwortlichkeiten“. Mit ähnlichen Worten distanzierte sich auch die Bundesschülerkonferenz, die eine eigene Demo am 20. November ankündigte. Eine Anfrage von t-online ließ „Gen Z regelt“ unbeantwortet. Dafür gibt es Aufrufe in den Kanälen der Gruppe, für Handys für Presseansprechpartner zu spenden.