Eine deutsche Kampfbrigade soll im Ernstfall Litauen vor einem russischen Einmarsch verteidigen. Für Boris Pistorius ein Prestigeprojekt, doch noch fehlt es an allem: Geld, Panzern – und Soldaten.
Boris Pistorius lächelt, als er seine Unterschrift unter das Dokument setzt: Mit seinem litauischen Amtskollegen Arvydas Anusauskas besiegelt er am 18. Dezember vor laufenden Kameras ein Dokument, das in die Geschichte eingehen wird: Es ist der Fahrplan für die deutsche Litauen-Brigade, eine deutsche Kampfbrigade, die ab 2027 voll einsatzfähig und dauerhaft in dem baltischen Staat stationiert werden soll.
Pistorius‘ sichtlich gute Laune ist nachvollziehbar. Mit seiner Stippvisite in Vilnius hat der deutsche Verteidigungsminister sein Mammutprojekt ein entscheidendes Stück nach vorne gebracht. Viel gab es zwar noch nicht zu verkünden: Es soll ab Frühjahr 2024 ein „Vorkommando“ nach Litauen verlegt werden, das aus 20 Offizieren besteht. Ab 2025 soll die Brigade in den Dienst gestellt, ab 2027 voll einsatzfähig sein.
Doch war die Symbolik der Reise mindestens genauso wichtig: Mit dem nun vereinbarten groben Zeitplan hat der deutsche Verteidigungsminister seine politische Karriere mit der Litauen-Brigade verkettet. Probleme bei der Brigade werden direkt aufs Konto des Ministers gehen. Auch rhetorisch legte Pistorius die Latte hoch und sprach von einem „Leuchtturm-Projekt der Zeitenwende“.
Internationaler Druck auf Deutschland
International könnte der Druck kaum größer sein: Deutschland hat der Nato bis 2025 eine einsatzbereite Division zugesagt, die Kampfbrigade in Litauen ist Teil davon. Nicht zuletzt ist die Erwartungshaltung in Litauen gewaltig: Für den baltischen Staat mit seinen rund 15.000 Soldaten sei die deutsche Brigade „wie eine zweite Armee“, so der litauische Verteidigungsminister Arvydas Anusauskas.
Die großen Worte aus Berlin und Vilnius drohen bereits jetzt die Erwartungen so in die Höhe zu schrauben, dass sie kaum erfüllbar sind. Denn das Prestigeprojekt soll auf fast wundersame Weise gelingen – während die bekannten Strukturprobleme der Bundeswehr ungelöst bleiben. Auch sind die zentralen Fragen der Brigade ungeklärt: Wie teuer wird sie und wie wird sie finanziert? Wo kommen die Soldaten her, wo die schweren Waffen und die Ausrüstung?
Hoffnung in Litauen
Die unterschiedlichen Erwartungen in Litauen und Deutschland könnten dem Projekt in die Quere kommen. Wie weit diese auseinanderliegen, verdeutlicht eine Szene auf dem Berliner Forum für Außenpolitik im November, bei dem auch der litauische Außenminister Gabrielius Landsbergis zugegen war.
Auf die Frage von ARD-Moderatorin Tina Hassel, ob sich Litauen etwas mehr Tempo beim Aufstellen der Brigade wünsche, verzieht sich Landsbergis‘ Gesicht plötzlich zu einem verkrampften Lächeln. Der Minister stockt, scheint kurz von der Rolle und blickt gedankenverloren an die Decke. Es dauert ein paar Sekunden, bis Landsbergis weiß, was er den (vermutlich) mehrheitlich deutschen Zuhörern an dieser Stelle mitgeben will.
„Eine der wichtigsten Entscheidungen in diesem Jahrhundert“
Er sei nicht sicher, was man in Deutschland über die Brigade denke, aber für Litauen sei sie „eine der wichtigsten sicherheitspolitischen Entscheidungen in diesem Jahrhundert“. Dass die Bedeutung für Deutschland offenbar deutlich geringer ist, wollte der litauische Chefdiplomat so direkt nicht sagen, aber ließ sich an seiner Reaktion ablesen.
Umfragen bestätigen das: So ergab etwa eine Befragung im „Sicherheitsreport 2023“ im Februar dieses Jahres, dass zwar viele Deutsche Russland als Bedrohung sehen. Doch befürworteten nur 40 Prozent einen deutschen Militäreinsatz zur Verteidigung des Baltikums, sollte Russland dort einmarschieren. Ein gleich hoher Prozentsatz forderte hingegen, dass Deutschland sich aus so einem Konflikt heraushalten sollte.
Ist die Zeitenwende schon zu Ende?
Von dieser mangelnden öffentlichen Rückendeckung scheint sich der deutsche Verteidigungsminister nicht beeindrucken zu lassen. Boris Pistorius führt, wenn auch vorerst vor allem mit Worten. Denn viel ist noch nicht passiert hinsichtlich der Litauen-Brigade, das meiste ist noch in der Planungsphase.
