Von Nela Heidner & Euronews
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Bundeskanzler Friedrich Merz kündigte am Freitag vor einer Reihe wichtiger Regionalwahlen eine umfassende Umbildung seines Kabinetts an.
Der Schritt erfolgt zu einem Zeitpunkt, an dem Merz versucht, seiner zunehmend unpopulären Regierung neues Leben einzuhauchen, die bisher Schwierigkeiten hatte, ihre Versprechen zur Ankurbelung der Wirtschaft zu erfüllen.
Meinungsumfragen in Deutschland zeigen eine sinkende Unterstützung für Merz und eine wachsende Unterstützung für die rechtsextreme Partei Alternative für Deutschland (AfD), während der Blick auf die bevorstehenden Landtagswahlen in Berlin, Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern gerichtet ist.
Die Umbildung
Carsten Linnemann, der bisher Generalsekretär der Merzschen Christlich-Demokratischen Union (CDU) war, soll die Nachfolge von Nina Warken als Gesundheitsminister antreten, während Warken die Nachfolge von Thorsten Frei als Kanzleramtschef antreten soll.
Frei war bereits nach dem Rücktritt von Jens Spahn in der vergangenen Woche nach einem Leihmutterschaftsskandal zum nächsten Fraktionsvorsitzenden der Union ernannt worden.
Spahn und sein Mann hatten bekannt gegeben, dass sie durch eine Leihmutter in den USA Eltern geworden seien, was Kontroversen auslöste, da die Leihmutterschaft in Deutschland verboten ist und von der CDU weiterhin abgelehnt wird.
Berichten zufolge soll auch Verkehrsminister Patrick Schnieder sein Amt niederlegen, wie die deutsche Bild-Zeitung erstmals berichtete. Als sein Nachfolger soll der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler in Betracht gezogen werden.
Am Wochenende deutete Merz in einem Interview an, dass Spahns Rücktritt eine Chance für eine Kabinettsumbildung bieten könnte.
Weitere Einzelheiten zur Umbesetzung wird Merz voraussichtlich morgen bekannt geben. Auch personell sind weitere Veränderungen zu erwarten.
