Der Verteidigungsminister ist weiter unzufrieden mit seinem Etat. Jetzt hat er sich mit einem Brief an die deutschen Soldaten gewandt.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat Soldatinnen und Soldaten gegenüber angekündigt, sich weiter für einen größeren Verteidigungsetat einzusetzen. Er werde „weiter dafür kämpfen, dass der Verteidigungshaushalt in den kommenden Jahren so steigt, dass die Bedarfe der Bundeswehr schnellstmöglich gedeckt werden können“, schrieb Pistorius dem „Spiegel“ zufolge in einem gemeinsam mit Generalinspekteur Carsten Breuer intern verschickten Tagesbefehl am Mittwoch.
Pistorius zeigte sich demnach enttäuscht über die Haushaltsplanung der Koalition. „Das Ergebnis ist nicht so, wie wir es uns vorgestellt haben und gebraucht hätten“, schrieb der Minister. Pistorius betonte, dass die Bundeswehr „schnell mehr Geld braucht“.
Die Spitzen der Ampel-Regierung hatten sich Anfang Juli auf Eckpunkte für den Haushalt im kommenden Jahr verständigt. Die Vereinbarung sah einen kleineren Verteidigungsetat vor als von Ressortminister Pistorius gefordert. Er hatte einen Bedarf von rund 58 Milliarden Euro angemeldet, der Kompromiss sieht lediglich rund 53 Milliarden Euro vor. Bis zum Jahr 2028 soll der Wehretat dann aber auf rund 80 Milliarden Euro anwachsen.
Der Beschluss führe dazu, „dass wir jetzt nicht alle Vorhaben anstoßen können, die die Bedrohungslage erfordert“, schrieb Pistorius im Tagesbefehl. Der Bedarf der Bundeswehr läge auch in den kommenden beiden Jahren „deutlich über dem jetzigen Ansatz im Finanzplan“, hieß es weiter. Sicherheit gebe es „nicht zum Nulltarif“.
Pistorius mahnte, dass die Modernisierung der Bundeswehr schnell gehen müsse. „Russland kann seine Streitkräfte vermutlich innerhalb weniger Jahre so weit aufstellen, dass es Nato-Territorium angreifen könnte“, warnte er. „Darauf müssen wir uns ab sofort vorbereiten.“
