Besuch bei SPD ist «Zeichen der guten Zusammenarbeit»

Schwarz-rote Koalition

Merz: Besuch bei SPD ist „Zeichen der guten Zusammenarbeit“

Zum ersten Mal ist Merz als Kanzler in der SPD-Fraktion zu Gast. Vor seinem Besuch verrät er, welche Botschaft er dort loswerden will.

Bundeskanzler Friedrich Merz sieht seinen Besuch in der SPD-Bundestagsfraktion als „Zeichen der guten Zusammenarbeit und des festen Willens, die Koalition auch zum gemeinsamen Erfolg“ zu führen. „Ich werde den Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion heute Nachmittag auch noch einmal sagen, was der Zweck dieser Koalition ist, wo wir gemeinsam hinwollen“, sagte Merz auf einer Pressekonferenz nach einem Treffen mit dem Schweizer Präsidenten Guy Parmelin in Berlin.

In der Diskussion mit den Abgeordneten des Koalitionspartners werde es auch darum gehen, was Union und SPD in den nächsten Wochen gemeinsam auf den Weg bringen wollten, sagte der CDU-Vorsitzende mit Blick auf das geplante Reformpaket, das am 30. Juni in einer Sitzung des Koalitionsausschusses beschlossen werden soll.

Merz war zuletzt vor seiner Wahl zum Bundeskanzler vor gut einem Jahr in der SPD-Fraktion. Sein jetziger Besuch war eigentlich für die Fraktionssitzung am 5. Mai unmittelbar vor dem ersten Jahrestag der Regierung geplant. Wegen der gleichzeitigen Wiederwahl von Jens Spahn als Unions-Fraktionschef wurde der Auftritt aber auf den heutigen Tag verschoben.