Berliner Grünen-Chefin erwartet Erklärung von Linken

Regierungsbildung

Berliner Grünen-Chefin erwartet Erklärung von Linken

Grüne und SPD haben die Sondierungsgespräche mit den Linken unterbrochen. Grünen-Landeschefin Stahr stellt eine klare Forderung an den möglichen Koalitionspartner. In einem Punkt bleibt sie aber vage.

Nachdem SPD und Grüne die Sondierungen mit der Linkspartei in Berlin unterbrochen haben, fordert Grünen-Landeschefin Nina Stahr Erklärungen vom möglichen Koalitionspartner. Man habe vergangene Woche eine Verabredung zum Thema Antisemitismus getroffen und sei am Dienstag überrascht gewesen, dass die Linkspartei ihrer Fraktion „etwas anderes vorgelegt hat zum Unterschreiben“. „Deswegen erwarten wir jetzt von der Linkspartei, dass sie uns einmal erklärt, was da gestern in der Fraktionssitzung passiert ist.“

Stahr betonte, dass SPD und Grüne die Sondierungen nicht ab-, sondern nur unterbrochen hätten. „Wir sitzen weiter an dem Tisch und wir warten, dass die Linkspartei jetzt zurückkommt und auf Basis unserer gemeinsamen Verabredung können wir dann auch weitersprechen.“

Offen ließ Stahr, welche Rolle es spielt, dass die umstrittene Abgeordnete Vanessa Emde Teil der Linksfraktion ist. Sie sagte lediglich: „Dass Vanessa Emde ein Stück weit eine Person ist, an der es Kritik gab, das war klar. Aber wir haben sehr klar gesagt, wir haben hier eine gemeinsame Erklärung und die muss die Basis unseres Zusammenarbeitens sein.“

Emde hatte im Wahlkampf stark auf das Thema Palästina-Solidarität gesetzt und wegen ihrer israelkritischen Positionen mehrfach Diskussionen ausgelöst. Kritiker werfen ihr vor, nicht zum Existenzrecht Israels zu stehen. Vor diesem Hintergrund war spekuliert worden, dass sie womöglich nicht Teil der Linke-Fraktion wird.