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Australien und Vanuatu haben am Montag ein umfassendes Wirtschafts- und Sicherheitsabkommen unterzeichnet, das die Errichtung ausländischer Militärstützpunkte auf der Pazifikinsel verbietet.
Vanuatu steht im Zentrum der strategischen Rivalität zwischen China und US-Verbündeten im Südpazifik, und Australien hat seine Besorgnis darüber geäußert, dass Peking eine dauerhafte Sicherheitspräsenz in der Region anstrebt.
Das Abkommen verpflichtet Australien zu größerer wirtschaftlicher Unterstützung für Vanuatu, dessen größter externer Gläubiger China ist, und verhindert, dass eine ausländische Militärmacht dort einen Stützpunkt errichtet.
„Dies gibt Australien die Gewissheit, dass es keinen ausländischen Militärstützpunkt geben wird“, sagte Premierminister Anthony Albanese gegenüber Reportern, nachdem er das Abkommen in Canberra mit seinem Amtskollegen aus Vanuatu, Jotham Napat, unterzeichnet hatte.
„Wir haben ein ausgewogenes Abkommen geschlossen, das unsere kollektive und individuelle Sicherheit und unsere Souveränität schützt“, fügte er hinzu.
Chinas Marine hat Vanuatu wiederholt angelaufen.
Peking finanzierte auch den Ausbau eines Kais in Luganville, dem einst größten US-Militärstützpunkt im Südpazifik, was in Canberra und Washington die Besorgnis schürt, dass China einen Marinestützpunkt will.
China und Vanuatu hatten zuvor erklärt, der Kai sei für Kreuzfahrtschiffe bestimmt.
Das Nakamal-Abkommen verpflichte Vanuatu, die Militarisierung der Infrastruktur abzulehnen, sagte Napat.
„Als Land haben wir tatsächlich ein Gesetz im Parlament verabschiedet, das es nicht zulässt, dass Militarisierung tatsächlich für unsere kritische Infrastruktur genutzt wird“, sagte er Reportern auf einer Pressekonferenz nach der Unterzeichnung.
Militärische Infrastruktur
In der Vereinbarung heißt es: „Um die kollektive Sicherheit und Souveränität des Pazifiks zu stärken, darf Vanuatu nicht zulassen, dass sein Territorium für ausländische Militärstützpunkte oder Infrastrukturen genutzt wird.“
Darin wird Australien auch als „Vanuatus langjähriger Hauptpartner bei der Polizeiarbeit“ anerkannt und erklärt, dass Vanuatu Polizeianfragen vorrangig an andere Mitglieder des Regionalblocks Pacific Islands Forum richten wird.
China hat im Jahr 2023 Polizeibeziehungen mit Vanuatu aufgenommen und seiner Polizei Ausrüstung wie Drohnen, Patrouillenboote und Fahrzeuge gespendet.
In der Vereinbarung heißt es, dass Australien und Vanuatu ihre Unterstützung in den Bereichen „Polizeiausbildung und -ausrüstung, Polizeiarbeit, maritime Sicherheit, Cybersicherheit, nachrichtendienstliche Zusammenarbeit und Infrastruktur“ erhöhen werden.
Der Vanuatu-Vertrag ist der jüngste in einer Reihe von Vereinbarungen, die Australien mit pazifischen Inselstaaten geschlossen hat, um Chinas wachsenden Einfluss auf die Sicherheit einzudämmen.
Die chinesische Polizei ist seit der Unterzeichnung eines geheimen Sicherheitsabkommens im Jahr 2022 auf den Salomonen präsent.
Vanuatu hat erklärt, dass es separat über ein Wirtschaftsabkommen mit China verhandelt, das über ein Jahrzehnt lang Straßen und Regierungsgebäude in dem Land im Südpazifik gebaut hat.
Ein ehemaliger australischer Diplomat im Pazifik, James Batley, sagte, der Kampf zwischen Peking und Canberra um Einfluss werde weitergehen.
„Vanuatus lange Tradition der Blockfreiheit bedeutet, dass es seine Beziehungen zu China nicht einfach aufgeben wird. Auch wird China seine Versuche, Australiens Interessen in Vanuatu zu untergraben, nicht aufgeben“, sagte er der Nachrichtenagentur AFP.
Zusätzliche Quellen • AFP
