Bei der Sperrung der A 42, sieht die SPD klarer Parallelen zum Rahmedetal-Brückendrama. Sie wirft der Landesregierung Inkompetenz und mangelnde Kommunikation vor. Und stellt Forderungen.
Es geht um die marode Rhein-Herne-Kanal-Brücke. Die SPD befürchtet angesichts der voraussichtlich monatelangen Sperrung der Autobahn 42 zwischen Bottrop und Essen ein Verkehrsdesaster. Die Sozialdemokraten sehen klare Parallelen zur A45-Rahmedetalbrücke in Lüdenscheid. Bei einem Ortstermin an der maroden Autobahnbrücke bei Bottrop warfen örtliche Lokal- und Landespolitiker am Mittwoch der Landesregierung intransparente Kommunikation vor.
Die SPD-Akteure forderten einen Brückenbeauftragten mit einer zentralen Stabsstelle beim Land. Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) sei in der Verkehrspolitik Nordrhein-Westfalens ein „Totalausfall“ heißt es in einem Arbeitspapier. „Wir sehen hier die Notwendigkeit, dass, wenn Herr Krischer dieses Thema in den vergangenen Monaten nicht angegangen hat, wir hier jemanden brauchen, der sich ausschließlich um das Thema Brücken und Infrastruktur kümmert“, sagte SPD-Landtagsabgeordneter Alexander Vogt am Mittwoch. Hier boten sich aus seiner Sicht eine Reihe von Experten an.
SPD-Politiker fordern Brücken-Gifpel
Nötig sei darüber hinaus ein „Brücken-Gipfel“ mit Beteiligten aus Politik, Wirtschaft, Kommunen und Gewerkschaften. Dort sei eine Prioritätenliste zu erarbeiten, „wann welche Brücke in Nordrhein-Westfalen wie und wo gemacht wird, damit eine Verlässlichkeit sowohl für die Kommunen als auch für die Wirtschaft, aber insbesondere auch für die Anwohner, für die Anlieger entsteht“, sagte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Gordon Dudas.
Bottrops Bürgermeister, Bernd Tischler (SPD) machte am Mittwoch klar, dass die betroffenen Kommunen auf finanzielle Hilfen des Wirtschaftsministeriums angewiesen sind. „Wir müssen Verkehrsformen in Auftrag geben, wir müssen Ampelschaltungen verändern, um Verkehrsflüsse in den Städten zu verbessern. All das kostet viel Geld, und da wünschen wir uns eine deutliche Unterstützung des Landes und des Bundes“, so Tischler.
Sondersitzung im Verkehrsausschuss des Landtags
„Die größte Parallele sehe ich darin, dass man in Lüdenscheid genauso unvorbereitet auf die Situation war wie jetzt hier in Bottrop. Das ist aus meiner Sicht nicht nachvollziehbar“, sagte der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion t-online.
Aufgrund vieler Unklarheiten im Zuge der Sperrung habe die SPD zudem eine kleine Anfrage im Landtag gestellt. Hier möchte die Opposition unter anderem wissen, wann die Landesregierung welchen Kenntnisstand über den Zustand der Rhein-Herne-Kanal-Brücke hatte. In Lüdenscheid sei der Verlauf ähnlich gewesen – abrupte Brückensperrung im Dezember, dann das Informieren der Landesregierung per Sondersitzung. „In Lüdenscheid hält die Situation bis heute an“, so Dudas.
Minister Krischer will am 17. Januar in einer Sondersitzung des Verkehrsausschusses im Düsseldorfer Landtag über die Lage informieren.
Schwere Schäden bei Analyse im Dezember festgestellt
Bei einer Analyse waren im Dezember schwere Schäden an der Autobahnbrücke Rhein-Herne festgestellt worden. Die Autobahn GmbH hofft, dass der Abschnitt im Frühjahr zumindest für Autos wieder freigegeben werden kann. Ob je wieder Lastwagen über die Brücke fahren können, ist unklar.
Das über 50 Jahre alte Brückenbauwerk steht seit Jahren unter besonderer Beobachtung, weil es für rund 80.000 Fahrzeuge täglich eigentlich nicht ausgelegt ist. Ein Neubau ist bereits geplant, wird sich aber noch einige Jahre hinziehen.
