Warken und Linnemann bekommen neue Ämter

Nach Spahn-Rücktritt

Merz baut Kabinett um – und macht weitere Ankündigung

Thorsten Frei, Nina Warken, Carsten Linnemann und Philipp Amthor: Auf dem Personalkarussell von Kanzler Friedrich Merz ist einiges los.

Nach dem Wechsel an der Spitze der CDU/CSU-Bundestagsfraktion baut Kanzler Friedrich Merz auch die Bundesregierung und zudem die Parteiführung um. Dass Kanzleramtschef Thorsten Frei den zurückgetretenen Fraktionschef Jens Spahn ablösen soll, hatte Merz schon am Mittwoch angekündigt. Bei einer Erklärung am Morgen gab er weitere Veränderungen im Bundeskabinett bekannt.

• Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) wechselt auf Freis Posten im Kanzleramt
• Für sie wird CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann Gesundheitsminister werden
• Der bisherige Parlamentarische Staatssekretär im Digitalministerium, Philipp Amthor (CDU), wird den Staatsminister für die Bund-Länder-Beziehungen im Kanzleramt ablösen

Mit Warken holt sich Merz eine Ministerin ins Kanzleramt, die mit dem Sparpaket der gesetzlichen Krankenversicherung gerade einen wichtigen Teil des Reformpakets über die Bühne gebracht hat. Sie gilt als klar in ihrer Linie und durchsetzungsfähig. Im Kanzleramt muss sie die Arbeit der Koalition und die Zusammenarbeit mit den Ländern koordinieren.

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Mit der Entscheidung für eine Frau – Warken ist auch Vorsitzende der Frauen Union – tritt Merz dem Vorwurf entgegen, das Kanzleramt sei ein reiner Männerverein. Alle seine engsten Berater sind derzeit Männer: die beiden wichtigen Abteilungsleiter für Außen- und Wirtschaftspolitik, der Regierungssprecher, der Kanzleramtschef und sein Büroleiter.

Auch im Koalitionsausschuss, dem wichtigsten Entscheidungsgremium des schwarz-roten Regierungsbündnisses neben dem Kabinett, wird die Union mit Warken nun eine Frau haben. Bisher war die SPD-Vorsitzende und Arbeitsministerin Bärbel Bas die einzige Frau in dem Gremium.

Linnemann hatte schon nach der Bundestagswahl die Chance, ins Kabinett zu wechseln, ließ sie aber ungenutzt. Er war bereits vor der Wahl als Ressortchef eines Superministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Soziales im Gespräch. Zur Fusion der wichtigen Ministerien kam es aber nicht. Linnemann hätte trotzdem ins Kabinett wechseln können, entschied sich aber für die Parteizentrale.

Dort hatte er in den ersten knapp 15 Monaten der schwarz-roten Koalition allerdings keinen leichten Stand. Im Schatten von Parteichef und Kanzler Merz konnte er sich nicht so richtig entfalten.

Nun soll er als Gesundheitsminister mitten in den Reformprozess einsteigen und gleich die Pflegereform stemmen. Linnemann gilt als Experte für Wirtschaft und Soziales, hat sich aber als Generalsekretär auch schon mit kernigen Aussagen zur Gesundheitspolitik zu Wort gemeldet. Zum Beispiel mit seiner Forderung nach einer drastischen Reduzierung der gut 90 gesetzlichen Krankenkassen. Seine Botschaft: „Ich finde, zehn Krankenkassen in Deutschland reichen.“