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Umstrittener Blitzer ist außer Betrieb

wochentlich.deBy wochentlich.de23 Januar 2024Keine Kommentare2 Mins Read
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Umstrittener Blitzer ist außer Betrieb
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In der Region Hannover war vor fünf Jahren ein besonderer Blitzer aufgestellt worden. Nun ist das umstrittene Radargerät aber Geschichte.

Es soll einen positiven Einfluss auf den Verkehr gehabt haben. Doch es wurde in der Vergangenheit auch immer wieder diskutiert – unter anderem vor Gerichten. Nun wurde bekannt, dass das Streckenradar südlich von Hannover zum Jahreswechsel abgeschaltet worden ist.

Seit dem 1. Januar ist das auch als Section Control bezeichnete Blitzersystem an der Bundesstraße 6 nicht mehr in Betrieb, berichtet der NDR. Grund dafür sind neue gesetzliche Bestimmungen zum Mess- und Eichverfahren verschlüsselter Daten, teilte die Polizei Hannover der Nachrichtenagentur dpa mit. Der Hersteller plane nicht, das Streckenradar entsprechend nachzurüsten. Das System solle nun abgebaut werden.

Streckenradar in der Region Hannover abgestellt

Das Besondere an dem seit 2019 knipsenden Blitzer: Er bestimmte das Tempo eines Fahrzeugs nicht – wie bei anderen Blitzern üblich – an einer einzelnen Stelle. Stattdessen maß er die Durchschnittsgeschwindigkeit auf einer längeren Strecke. Dafür war es notwendig, kurzzeitig alle Kennzeichen zu erfassen. Das aber rief in der Vergangenheit Datenschützer auf den Plan. Nach der Klage eines Anwalts vor dem Verwaltungsgericht Hannover war der Blitzer in der Region Hannover eine Zeit lang deaktiviert worden.

In weiteren Instanzen entschieden das Oberverwaltungsgericht Lüneburg, das Bundesverwaltungsgericht und das Bundesverfassungsgericht zu Gunsten eines Weiterbetriebes. Ab 2021 war das Gerät auf der etwa 2,2 Kilometer langen Strecke im Regelbetrieb.

Dort, zwischen Gleidingen und Rethen, sind täglich etwa 16.000 Autos unterwegs. Laut Polizei hatte sich das Streckenradar in den vergangenen Jahren bewährt. Die Zahl der schweren Unfälle sei in dem Bereich zurückgegangen. Im Jahr 2022 registrierte das Gerät 1.300 Geschwindigkeitsverstöße.

In Nachbarländern wie Belgien, Österreich und den Niederlanden wird Section Control bereits seit Jahren verwendet. In Deutschland war das Gerät in Niedersachsen das erste seiner Art. Erst kürzlich hatte es hierzulande Überlegungen für den Aufbau weiterer solcher Radarfallen gegeben, zum Beispiel im Landkreis Friesland, aber auch in anderen Bundesländern.

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