SPD-Urgestein Matthias Machnig kritisiert seine Partei scharf. Scholz äußert sich nach dem G20-Gipfel zu seiner möglichen erneuten Kandidatur. Alle Entwicklungen im Newsblog.
12.34 Uhr: Die SPD will in der Debatte über den richtigen Kanzlerkandidaten „zeitnah eine Entscheidung“ treffen. Das sagte ein Parteisprecher am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Er sprach dabei von einem „offenen Prozess“. Ob die Entscheidung bei der geplanten Vorstandssitzung am Montag fällt, sei noch unklar. Olaf Scholz wird als Bundeskanzler bei der Sitzung dabei sein, obwohl er nicht Vorstandsmitglied ist.
Innerhalb der SPD war in den vergangenen Tagen der Widerstand gegen eine erneute Kandidatur von Scholz wegen dessen niedriger Beliebtheitswerte gewachsen. Mehrere prominente Genossen sprachen sich stattdessen für Verteidigungsminister Boris Pistorius als Kanzlerkandidat für die Wahl am 23. Februar aus.
Am Dienstagabend hatten die Parteichefs Saskia Esken und Lars Klingbeil mit ihren Stellvertretern sowie Generalsekretär Matthias Miersch eine Telefonschalte abgehalten. Darin sei es „hauptsächlich um den Wahlkampf“ und den anstehenden Parteitag im Januar gegangen, sagte der Parteisprecher. Näheres wollte er nicht mitteilen.
12:29 Uhr: Der frühere SPD-Bundesgeschäftsführer und Thüringer Wirtschaftsminister, Matthias Machnig, hat seine Partei in der Kanzler-Debatte scharf kritisiert. „Wir leben in Zeiten von Krieg und Wirtschaftskrise. In einer solchen Lage erwarten die Menschen von der Politik Klarheit und Führung. Doch die SPD kreist um sich selbst“, so Machnig zu t-online. „Damit beschädigt sie sich selbst und auch den künftigen Kanzlerkandidaten.“
Der langjährige SPD-Wahlkampfchef, der unter anderem die Schröder-Kampagnen und den Europawahlkampf 2014 managte, macht auch der aktuellen SPD-Spitze Vorwürfe: „Es ist die Verantwortung der Parteiführung, diese Debatte jetzt schnell zu beenden. Sie hätte sie gar nicht erst aufkommen lassen dürfen.“ Ob Olaf Scholz oder Boris Pistorius der Kanzlerkandidat der SPD werde, müssten die Führungsgremien klären, so Machnig. „Jeder Tag, an dem das nicht passiert, schadet der SPD.“
Dienstag, 19. November 2024
19.34 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz scheint trotz der parteiinternen Debatten davon auszugehen, dass er die SPD als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl führen wird. Auf die Frage, ob der Kanzlerkandidat der SPD Olaf Scholz heißen werde, sagt er im Interview von RTL und ntv: „Ich finde, dass die Diskussionen, die da jetzt geführt werden, völlig okay sind. Aber wir wollen gemeinsam gewinnen. Ja, so ist es.“
In einem Interview mit ProSieben/Sat.1 newstime sagte Scholz, die Partei- und Fraktionsvorsitzenden der SPD hätten ihm die ganze Zeit über den Rücken gestärkt, nicht nur aktuell, sondern auch in den vergangenen Jahren. „Ich finde, das ist eine große Geschlossenheit, die die SPD da aufgewiesen hat. Und das wird auch so bleiben.“ Jetzt müssten Dinge wie der Wahlkampf besprochen werden. Auf die Frage, wann die Wählerinnen und Wähler wüssten, wer SPD-Kanzlerkandidat sei, antwortete Scholz: „Wir haben ja einen Kanzler. Und die SPD ist eine geschlossene Partei.“
Beim ZDF sagte Scholz über die Rückendeckung seiner Partei: „Ich fühle mich sehr auch klar unterstützt, ich fühle mich nicht alleine.“
In einer Pressekonferenz und weiteren Interviews zum Abschluss des G20-Gipfels in Rio de Janeiro äußerte sich Scholz ausweichender. Die SPD und er wollten gemeinsam erfolgreich sein und die Bundestagswahl zusammen gewinnen, betonte er da lediglich auf ähnliche Fragen. Die SPD stehe geschlossen da.
