SPD spricht wohl mit Grünen und Linken auf Bundesebene

SPD streckt wohl Fühler aus

„Es wäre von jetzt auf gleich so viel möglich“

Die Krisen in der Koalition lassen Abgeordnete der SPD wohl nach Optionen suchen. Es gibt Gespräche mit den Grünen und der Linken

Abgeordnete von SPD, Grünen und Linkspartei arbeiten einem Medienbericht zufolge an einer Perspektive für ein mögliches Regierungsbündnis auf Bundesebene. „Die SPD könnte in einer rot-rot-grünen Regierung mehr verändern“, sagt der SPD-Abgeordnete Hakan Demir dem Magazin „Stern“ (Samstag). „Es wäre von jetzt auf gleich so viel möglich.“ Demir nannte hierbei die Erbschaftssteuer, eine Vermögenssteuer, einen Mietendeckel und „Preisdeckel auf elementare Güter“.

Ähnliche Gemeinsamkeiten sieht die Linken-Abgeordnete Caren Lay. „Reichensteuer, Erbschaftssteuer, Einkommenssteuer, Mietendeckel, gemeinnütziger Wohnungsbau“ könne man gemeinsam umsetzen, sagte Lay. Bei „all diesen Verteilungsfragen“ würde Rot-Rot-Grün nach Lays Worten „die richtigen Antworten geben“.

Auch der Grünen-Politiker Timon Dzienus sieht „viele gemeinsame Themen“ zwischen den drei Parteien. Als Beispiele nannte er „Mietendeckel, Neun-Euro-Ticket, Vermögenssteuer, gerechte Erbschaftssteuer, kostenloses Mittagessen in den Schulen“.

Auch SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf will sich demnach die Option im Bund offenhalten. „Es wäre fahrlässig, wenn die progressiven Parteien nicht einmal daran arbeiteten, gemeinsame Mehrheiten wahrscheinlicher zu machen“, sagte Klüssendorf dem „Stern“ „Dafür müssen sie das Nötigste tun: miteinander reden.“

In Berlin verhandeln Linke, Grüne und SPD seit Montag über eine Koalition. Die Verhandlungen werden seit Wochen von Antisemitismusvorwürfen gegen einzelne Mitglieder der Linken überschattet. Die Partei gewann die Abgeordnetenhauswahl im September, die CDU wurde zweitstärkste Kraft.