SPD soll an Vorschlag zur Anerkennung Palästinas arbeiten

Konfrontation mit Union?

SPD soll an Vorschlag zur Anerkennung Palästinas arbeiten

Die SPD arbeitet angeblich an einem Vorstoß zur Anerkennung Palästinas – und könnte damit eine außenpolitische Debatte in Deutschland lostreten.

Die SPD soll einen Vorschlag zur Anerkennung eines palästinensischen Staates vorbereiten. Das berichtet der „Focus“. Parteikreisen zufolge soll das Konzept zeitnah veröffentlicht werden. Der Vorstoß würde einem Beschluss des SPD-Parteitags folgen.

Nach Informationen des Nachrichtenmagazins wird innerhalb der SPD-Fraktion konkret daran gearbeitet, wie ein palästinensischer Staat völkerrechtlich definiert sein müsste – insbesondere mit Blick auf Staatsvolk, Staatsgewalt und Staatsgebiet. Parallel zu einer möglichen Anerkennung könnten nach dem Willen der SPD dann Verhandlungen über eine Zweistaatenlösung beginnen.

„Als SPD haben wir auf dem jüngsten Bundesparteitag beschlossen, dass eine Anerkennung nicht am Ende eines Prozesses zur Zweistaatenlösung stehen muss“, sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic. Er ergänzte: „Wir können die Ankündigungen zur Anerkennung von Palästina seitens Frankreichs, Großbritanniens und Kanadas sehr gut nachvollziehen.“ Dies sei „ein logischer nächster Schritt in deren Außenpolitik“.

Eine deutsche Anerkennung solle „immer dem Ziel der Etablierung zweier Staaten dienen“, heißt es dazu im Parteitagsbeschluss der SPD. Kein Akteur dürfe „in die Lage versetzt werden, als Vetospieler die Zweistaatenlösung zu torpedieren.“

Ein entsprechender Vorstoß der SPD würde von der zuletzt geäußerten Haltung der Bundesregierung abweichen, in der die Sozialdemokraten gemeinsam mit CDU und CSU regieren. „Die Anerkennung eines palästinensischen Staats betrachtet sie (die Regierung) weiter als einen der abschließenden Schritte auf dem Weg zur Verwirklichung einer Zweistaatenlösung“, hatte Regierungssprecher Stefan Kornelius in einer ersten Reaktion erklärt.