Die Grünen-Politikerin Paula Piechotta hat Bundeskanzler Olaf Scholz scharf angegriffen. SPD-Generalsekretär Matthias Miersch spricht von einem Verstoß gegen Absprachen.
Die Grünen-Politikerin Paula Piechotta hat Bundeskanzler Olaf Scholz heftig beleidigt. In ihrem Weihnachtsvideo „Ostgrün – Schöne Bescherung“ sagte Piechotta am 24. Dezember: „Ich würde sagen, die SPD kennt Olaf Scholz sehr lang. Alle in der SPD wissen, dass Olaf Scholz ein Arschloch ist.“ Später erklärte sie bei X, sie habe Scholz nicht beleidigt, sondern nur auf die Meinung in der SPD hingewiesen.
Diese Erklärung reicht SPD-Generelsekretär Matthias Miersch nicht. „Die Aussagen von Frau Piechotta gegen Bundeskanzler Olaf Scholz sind nicht nur respektlos, sondern ein eklatanter Verstoß gegen das gerade geschlossene Fairnessabkommen“, sagt Miersch exklusiv t-online. Auch Piechottas „Versuch, die Herabwürdigung des Bundeskanzlers durch flapsige Tweets herunterzuspielen“, mache die Sache nicht besser.
Miersch verweist in seiner Kritik an Piechotta auch auf den Kanzlerkandidaten der Grünen, Robert Habeck. „Es ist bemerkenswert, dass ausgerechnet eine grüne Abgeordnete, deren Kanzlerkandidat Robert Habeck bei Beleidigungen wie ‚Schwachkopf‘ juristisch vorgeht, nun persönliche Angriffe gegen den Bundeskanzler ausspricht.“ Wer Respekt einfordere, solle diesen auch selbst zeigen.
Miersch fordert von der Bundestagsabgeordneten „mindestens eine Entschuldigung“ an den Bundeskanzler. „Wahlkampf lebt von hartem Streit in der Sache, aber persönliche Angriffe haben darin keinen Platz.“
Piechotta ist Ärztin, lebt in Leipzig und sitzt seit 2021 für die Grünen im Bundestag. Außerdem ist sie Stadtratsmitglied. In ihrem Video erklärte die Abgeordnete, die SPD habe Scholz vor Jahren nicht an die Parteispitze gewählt, ihn dann aber „aus Mangel an Alternativen“ doch noch zum Kanzlerkandidaten gemacht. Doch gerade sehe ganz Deutschland „den echten Olaf Scholz, und da ist er einfach kein großer Staatsmann, es tut mir leid.“
Bei X löst der Clip von Piechotta besonders unter SPD-nahen Nutzern Empörung aus. „Das merkt man sich“, schreibt beispielsweise Mattheus Berg. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Martin Rosemann aus Thüringen schreibt: „Eine unglaubliche Entgleisung. Hier ist mindestens eine Entschuldigung erforderlich!“
