Bei Markus Lanz fordert der bayerische Ministerpräsident Drohnen für die Bundeswehr, die Wiedereinführung der Wehrpflicht – und Neuwahlen am besten im Juni.
Es war ein effektvoller Einstieg, um zu einer Diskussion über die deutsche Bundeswehr und ihre Verteidigungsfähigkeit hinzuführen: In einer Schalte nach Washington befragte Markus Lanz den dortigen ZDF-Studioleiter Elmar Theveßen zu den jüngsten Erfolgen Donald Trumps bei den Vorwahlen zur amerikanischen Präsidentschaftskandidatur.
Damit standen sofort Szenarien wie ein drohender amerikanischer Rückzug aus der Nato und aus der Unterstützung der Ukraine im Raum.
Die Gäste
- Markus Söder, bayerischer Ministerpräsident (CSU)
- Anna Lehmann, Journalistin („taz“)
- Elmar Theveßen, Leiter des ZDF-Studios Washington
- Claudia Major, Militärexpertin
„Sollte er gewinnen, müssen wir uns warm anziehen“, fasste Markus Söder im Studio den Bericht zu den Chancen von Donald Trump zusammen – und forderte sogleich eine bessere Materialausstattung der Bundeswehr mit Panzern und Munition, mit Drohnen und auch Soldaten. „Wir sind im Moment eher an einem Zeitenwendchen“, befand der CSU-Chef im Hinblick auf das Kanzlerwort von der „Zeitenwende“: „Richtig viel ist noch nicht passiert.“ Zudem fehle es an einer Antwort auf den französischen Vorschlag eines gemeinsamen Atomschutzschirms, hier spüre man die Distanz zwischen Olaf Scholz und Emmanuel Macron.
Söders Wehrpflicht-Vorschlag stößt auf Skepsis
Söder sprach sich außerdem für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht für junge Männer aus, die „auch als Bekenntnis zur Gemeinschaft, zum Staat wichtig“ sei.
Damit stieß er in der Runde auf Skepsis. „Wenn, dann für alle“, also auch für junge Frauen, fand „taz“-Redakteurin Anna Lehmann – ergänzte aber, dass die Prioritäten ihrer Meinung nach andere seien, nämlich Material und „Spezialistinnen“. Das sah Claudia Major ähnlich: Man müsse fragen, welches Problem man lösen wolle, so die Militärexpertin. Gehe es darum, die allgemeine Wehrtüchtigkeit zu verbessern, halte sie ein „Resilienz-Praktikum“ für sinnvoller. Ansonsten warb sie für das schwedische Modell, bei dem alle Volljährigen gemustert, aber nur die eingezogen werden, die es wollen.
„Wie viel kostet eigentlich ein Flugzeugträger?“, fragt Markus Lanz
Markus Lanz wollte den Blick nun auf die Kosten einer umfassenden Bundeswehr-Ertüchtigung lenken und fragte an Söder gerichtet: „Wie viel kostet eigentlich ein Flugzeugträger?“ – „Zig Milliarden“, gab der CSU-Chef zu und räumte ein, eine solche Investition sei eher „im europäischen Verbund“ zu machen. Von der folgenden Aufzählung des Moderators („13 Milliarden Baukosten, weit über 100 Milliarden Entwicklungskosten, Betriebskosten für so einen Lebenszyklus: weit über 100 Milliarden“) wollte er sich dennoch nicht beeindrucken lassen. „Wir sind ja nicht bei ARD alpha“, gab er zurück und monierte typisch deutsche Bedenkenträgerei. Vorschläge, wo man dafür einsparen könnte, hatte er auch: beim „Heizgesetz“, bei der „Kindergrundsicherung, die nix bringt“ und beim „übertriebenen Bürgergeld“.
Womit die Diskussion bei der allgemeinen Stimmungslage und dem „neuen Deutschland-Gefühl“ angekommen war, das Söder jüngst gefordert hatte. In der Bevölkerung herrsche der Eindruck vor, dass „es nicht mehr so läuft wie früher“, ein großer Teil glaube nicht mehr daran, „dass die Regierung eine Wende erreichen kann“. Deswegen seien „Neuwahlen das Beste“, idealerweise zusammen mit der Europawahl im Juni. Anna Lehmann wandte an dieser Stelle mit Blick auf die kommenden Landtagswahlen im Osten ein, dass „vom ‚Alles ist scheiße‘-Modus“ vor allem die AfD profitiere und „es helfen würde, wenn die Opposition nicht nur versuchen würde, den größtmöglichen Krawall zu erzeugen“.
