Pistorius will Bundeswehr-Soldaten notfalls verpflichten

Manöver an der Nato-Ostflanke

Pistorius will notfalls Soldaten für Litauen verpflichten

4.800 deutsche Soldaten sollen bis Ende 2027 in Litauen stationiert werden. Der Verteidigungsminister setzt auf Freiwilligkeit. Er räumt aber ein, dass er damit wohl an Grenzen stoßen wird.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat versichert, dass die deutsche Panzerbrigade in Litauen mit 4.800 Soldaten bis Ende 2027 voll einsatzfähig sein wird. Bei seinem Besuch der ersten Übung der Truppe in Pabrade nahe der Grenze zu Belarus betonte er, dass er Soldaten zum Einsatz an der Ostflanke der Nato verpflichten werde, falls sich in Spezialbereichen nicht genug Freiwillige melden.

„Die Einsatzbereitschaft hat höchste Priorität“, betonte er. In einem ARD-Interview war er bereits vor seiner Reise konkret geworden: Man gehe derzeit davon aus, dass „90, 95 Prozent wahrscheinlich freiwillig kommen werden“, so Pistorius.

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Die Stationierung der Panzerbrigade in Litauen wurde von der Bundesregierung als Reaktion auf die wachsende Bedrohung durch Russland zugesagt. Sie gilt als zentrales Element zur Stärkung der Nato-Ostflanke und soll zur Abschreckung und Verteidigung des Bündnisgebiets beitragen. Die künftig 4.800 Soldaten des Kampfverbands sollen von 200 zivilen Mitarbeitern unterstützt werden. Bislang sind rund 1.800 Angehörige der Bundeswehr in Litauen stationiert.

Nach Angaben des Verteidigungsministers haben sich bisher alle freiwillig entschieden, in den Auslandseinsatz zu gehen. Engpässe könnten aber vor allem in Spezialbereichen wie Technik, Logistik oder der ABC-Abwehr entstehen, sagte er der ARD. Dort sei der Kreis möglicher Bewerber deutlich kleiner als bei den Kampftruppen. Sollten die Freiwilligenzahlen nicht ausreichen, gebe es zunächst Personalgespräche. „Und im Zweifel wird dann auch eine Verpflichtung ausgesprochen“, sagte Pistorius.

Der Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Christian Freuding, verwies in Pabrade darauf, dass eine Armee nicht nur durch freiwilligen Dienst funktioniere und Soldaten daran gewöhnt seien. „Wir werden sicherstellen, dass sie ihre Mission zur richtigen Zeit am richtigen Ort erhalten. Und wir werden Ende 2027 einsatzbereit sein. Punkt“, sagte Freuding. Darauf könne sich Litauen verlassen.

Mit der Verlegung der Brigade betritt die Bundeswehr militärisch Neuland. Im Gegensatz zu allen bisherigen Auslandseinsätzen handelt es sich dabei um die dauerhafte Stationierung eines Großverbandes im Ausland.