«Persönlich entschlossen» zu neuem Aufbruch

Kanzler in seiner Heimatstadt

Merz: „Persönlich entschlossen“ zu neuem Aufbruch

Bundeskanzler Merz gibt sich kämpferisch: Er sei „mit aller Kraft entschlossen“, einen neuen Aufbruch in Deutschland zu schaffen. Und zwar mit der SPD als Partner.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat seine Reformambitionen als Regierungschef unterstrichen. „Deutschland hat die Kraft für einen neuen Aufbruch. Und ich bin persönlich mit aller Kraft entschlossen, diesen Aufbruch mit meiner Regierung auch zu ermöglichen“, sagte Merz bei einer CDU-Veranstaltung in seiner Heimat Arnsberg.

Auf die aktuellen Spekulationen über einen möglichen Kanzlerwechsel ging der CDU-Chef nicht ein. Medien hatten zuletzt berichtet, unter Mitgliedern von Führungsgremien der CDU werde darüber nachgedacht, Merz durch einen anderen Unionsmann als Kanzler zu ersetzen.

„Ich spüre die Verantwortung dieses Amtes – gerade in Zeiten eines so tiefgreifenden Wandels und großen Umbruchs“, sagte Merz. „Wenn man heute so die Debatten in Deutschland verfolgt, dann kann man den Eindruck bekommen, unser Land sei vollkommen blockiert, es könne sich aus eigener Kraft heraus nicht mehr verändern und es sei sozusagen der Niedergang vorprogrammiert.“

Dagegen werde er sich mit aller Kraft stemmen – und zwar in einer Koalition mit der SPD, auch wenn er sich gewünscht hätte, dass Schwarz-Rot im ersten Regierungsjahr mehr geschafft hätte. „Eine andere denkbare Konstellation gibt es nach meiner festen Überzeugung gegenwärtig im Deutschen Bundestag nicht. Ich suche überhaupt nicht nach irgendwelchen Alternativen“, betonte Merz.

Der CDU-Chef sprach im Arnsberger Ortsteil Hüsten zum 80-jährigen Jubiläum des „Neheim-Hüstener Programms“. Es gilt als eines der Gründungsdokumente der Partei. In dem Dokument hatte 1946 der sogenannte Zonenausschuss der CDU in der britischen Besatzungszone unter Leitung von Konrad Adenauer seine programmatischen Grundsätze festgeschrieben.

Damals habe Deutschland in Trümmern gelegen, bei den Menschen hätten Hunger und Elend geherrscht, betonte Merz. Trotzdem hätten die Teilnehmer damals „den notwendigen Mut zur Gestaltung einer neuen Zukunft“ entwickelt und versucht, Antworten in der damaligen Orientierungslosigkeit zu geben. „Warum trauen wir uns eigentlich heute keine guten Zukunftspläne zu?“, rief Merz den Zuhörern zu. Die Menschen in Deutschland sollten ihren Blick wieder schärfen für das, was sie zu leisten imstande seien.