Pendler müssen sich weiterhin gedulden, denn der Ausbau der stark befahrene Strecke zwischen Frankfurt am Main und Mannheim wird erneut aufgeschoben. Schuld sind Kürzungen im Bundeshaushalt.
Die von der Deutschen Bahn geplante Neubaustrecke zwischen Frankfurt und Mannheim soll auf Eis gelegt werden. Das geht aus einer Aufstellung der Bahn-Netzgesellschaft Infrago hervor, die der Nachrichtenagentur Reuters in Teilen vorliegt. Zuvor hatten verschiedenen Medien berichtet.
Seit etwa 25 Jahren plant die Bahn, die bestehende Riedbahn (Frankfurt–Biblis–Mannheim) und die Main-Neckar-Bahn (Frankfurt–Darmstadt–Heidelberg) zu verstärken. Die beiden Strecken sind laut Bahn „vollständig ausgelastet“, da die Region zu „den Gebieten mit dem größten Verkehrsaufkommen“ zähle.
Kürzungen des Bundeshaushalts sind Grund für die Baustopps
Eine neue zweigleisige Strecke sollte deshalb zwischen den Großstädten Frankfurt am Main und Mannheim entstehen. Tagsüber sollte sie vom Personenfernverkehr und nachts vom Güterverkehr genutzt werden. Diesem Plan kommen nun die Kürzungen im Bundeshaushalt in die Quere.
Eigentlich hatte der Bund der Bahn bis 2027 rund 40 Milliarden Euro zusätzlich in Aussicht gestellt. Das Geld dafür, zusätzliche 12,5 Milliarden Euro, wollte der die Ampel-Regierung aus dem Klima- und Transformationsfonds (KTF) nehmen. Doch nachdem das Verfassungsgericht die Haushaltspläne der Ampel-Regierung Mitte November als rechtswidrig verurteilt hatte, muss die Schiene einsparen: Der Bahn bleiben laut „Hessenschau“ nur noch rund 27 Milliarden Euro.
Laufende Sanierungen und Bauprojekte sollen aber beendet werden
Diese hat nun praktisch alle ihre Neubauvorhaben eingestellt, wie aus dem Infrago-Dokument hervorgeht, auch die geplante neue Strecke zwischen Frankfurt und Mannheim. Die gekürzten Mittel für die nächsten Jahre sollen laut Dokument vor allem dafür genutzt werden, bereits bestehende Trassen zu sanieren und noch laufende Bauprojekte zu beenden. Neubauvorhaben aber hätten keine Chance.
Laut „Hessenschau“ betrifft die Streichliste der Bahn-Netzgesellschaft auch Projekte zwischen anderen Städten. Dazu gehören die geplanten Neubaustrecken zwischen Hamburg und Hannover oder Nürnberg und Würzburg. Auch die lange geplante und für den Güterverkehr in Mitteldeutschland wichtige Trasse von Uelzen (Niedersachsen) über Magdeburg nach Halle (Sachsen-Anhalt) sei betroffen.
Die Deutsche Bahn halte grundsätzlich an allen Ausbauplänen fest, betont sie. Ihren Zeitplan müsse sie allerdings überprüfen. „Der Fokus bei der Umsetzung liegt, wie mit dem Bund vereinbart, zunächst auf der Modernisierung und Erneuerung des Bestandsnetzes und auf den Projekten, die bereits im Bau sind“, sagte eine Bahn-Sprecherin der „Hessenschau“. Man wolle nun Lösungen für eine Fortführung der Planungen erarbeiten, bis die Finanzierung geklärt sei.
