In diesem Jahr ist die Zahl der Asylanträge in Deutschland deutlich gestiegen. Das stellt die Bundesregierung vor große Herausforderungen. Einen Vertrauensvorschuss bekommen sie einer Befragung zufolge nicht.
Mehr als zwei Drittel der Bürgerinnen und Bürger traut der Bundesregierung laut einer Umfrage keine Lösungen für die Herausforderungen rund um das Thema Migration zu.
In der Befragung des Meinungsforschungsinstituts Yougov für die „Welt am Sonntag“ erklärten rund 69 Prozent, dass sie der Ampel dies „überhaupt nicht“ oder „eher nicht“ zutrauten. Rund 23 Prozent gaben an, dies der Regierungskoalition „eher“ oder „voll und ganz“ zuzutrauen. Rund 9 Prozent antworteten mit „weiß nicht“. Befragt wurden vom 15. bis zum 19. Dezember mehr als 2000 Menschen.
Von Januar bis November 2023 haben in Deutschland rund 305.000 Menschen erstmals einen Asylantrag gestellt. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ist das ein Plus von etwa 60 Prozent.
Im November hatten sich Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder bei einem Asylgipfel über die Aufteilung der Flüchtlingskosten geeinigt und Maßnahmen zur Verringerung der irregulären Migration nach Deutschland vereinbart. Zudem wollte die Bundesregierung prüfen, ob Asylverfahren in sicheren Staaten außerhalb Europas möglich sind. Zuletzt hatte Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) ein weiteres Spitzentreffen zum Thema Migration für Anfang 2024 angeregt.
