Merz bestellt Bundesvorstand für Wahlabend ein

Kanzler im Umfragetief

Merz ruft Bundesvorstand für Wahlabend zusammen

Die Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern gelten als Bewährungsprobe für den Kanzler. Im CDU-Vorstand könnte es am Sonntag zum Schwur kommen.

Am Abend des Wahlsonntags in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin soll der Bundesvorstand der CDU zu einer Sitzung unter Leitung von Parteichef Friedrich Merz in Berlin zusammenkommen. Dies sagte ein CDU-Vorstandsmitglied am Dienstag.

Bei der Sitzung am Sonntag soll es dem Vernehmen nach um eine Analyse der jüngsten Landtagswahlergebnisse gehen, um eine Beratung des weiteren Vorgehens – und damit auch um die Zukunft von Kanzler Merz, der innerparteilich stark in der Kritik steht.

Der CDU-Bundesvorstand ist das führende Organ der Partei zwischen den Parteitagen. Er setzt sich aus dem Präsidium sowie gewählten und beratenden Mitgliedern zusammen.

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Merz dürfte versuchen, sich bei der Sitzung am Sonntagabend die Rückendeckung des Bundesvorstands zu holen. Eine Option wäre dabei, die Vertrauensfrage zu stellen. Zuletzt war spekuliert worden, dass einflussreiche CDU-Politiker in den Ländern einen Sturz des unpopulären Kanzlers planen könnten. Eine Vertrauenserklärung des Vorstands für den Kanzler könnte solchen Bestrebungen den Wind aus den Segeln nehmen.

Beobachter werteten das Vorgehen der Parteizentrale als Krisensignal. „Die Szenarien, die inzwischen im Konrad-Adenauer-Haus durchgespielt werden, zeigen: Auch der Kanzler selbst hält ein vorzeitiges Ende seiner Kanzlerschaft offenbar für ein reales Szenario“, sagte Politikprofessor Oliver Lembcke von der Ruhr Universität Bochum am Dienstag. „Deshalb versucht Merz, insbesondere die einflussreichen Ministerpräsidenten hinter sich zu versammeln. Wenn ihm diese nach den Wahlen nicht demonstrativ das Vertrauen aussprechen, wird seine Lage sehr schwierig.“

Der Vorsitzende der Senioren-Union, Hubert Hüppe (CDU), riet Merz davon ab, nach den Wahlen in den CDU-Gremien eine Art Vertrauensfrage zu stellen. „Ich halte nichts davon, dass der Kanzler im Bundesvorstand die Vertrauensfrage stellt. Es wäre zudem das falsche Gremium. Solche Fragen gehören ins Parlament und in die Fraktion“, sagte Hüppe der „Rheinischen Post“ vom Mittwoch.

Aber auch davon würde er Merz abraten, „schon allein, weil sich dadurch die notwendigen Reformen weiter verschieben würden“, sagte Hüppe weiter. Für die Sitzung des CDU-Bundesvorstands jedoch „erwarte ich eine offene Diskussion ohne Tabus, die Friedrich Merz schon im letzten Bundesvorstand versprochen hat“.