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You are at:Home»Politik»Markus Söder | CSU-Chef im Interview: “Scholz ist ein kluger Kopf”
Politik

Markus Söder | CSU-Chef im Interview: “Scholz ist ein kluger Kopf”

wochentlich.deBy wochentlich.de13 Januar 2024Keine Kommentare3 Mins Read
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Markus Söder | CSU-Chef im Interview: “Scholz ist ein kluger Kopf”
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Wäre die Union denn bereit für einen Wahlkampf und anschließenden Regierungswechsel?

Auf jeden Fall. Wir haben ein Programm und wir sind geschlossen wie lange nicht mehr. Statt auf Ideologie setzen wir auf einen bürgerlichen Kurs und wirtschaftliche Kompetenz.

Nur der Spitzenkandidat steht noch nicht fest.

Auch hier würden wir umgehend eine gute Lösung finden.

Friedrich Merz wird im Mai zum CDU-Vorsitzenden wiedergewählt. Müsste die Entscheidung dann nicht klar sein?

Wir haben einen klaren Zeitplan vereinbart. Darin sind Friedrich Merz und ich uns völlig einig. Würden wir jetzt neu wählen, wäre Friedrich Merz aber natürlich der klare Favorit.

Wir werden vorbereitet sein, darauf können Sie sich verlassen!

Und was wäre bei einer Wahl im Herbst 2025 anders?

Alles zu seiner Zeit. Für so eine Diskussion ist es jetzt verfrüht. Das lenkt nur ab. Sie als Online-Medium wissen doch am besten, wie viel in kurzer Zeit passieren kann. Deshalb ist wichtig, sich nicht treiben zu lassen. Friedrich Merz und ich werden das gut und zum richtigen Zeitpunkt hinbekommen.

Heißt, Friedrich Merz kann die Frage nicht einfach auf dem Parteitag im Mai klären?

Wie gesagt: Es gibt ein klares Verfahren. Friedrich Merz und ich haben ein ausgesprochen gutes persönliches Verhältnis. Und die Union ist inhaltlich geschlossen wie lange nicht. Im neuen CDU-Grundsatzprogramm steckt viel CSU drin.

Söder lehnt Wehrpflicht für Frauen ab

In einem Punkt ist uns ein kleiner, aber doch wichtiger Unterschied zur CSU aufgefallen: bei der Wehrpflicht. Die CDU fordert hier ein sogenanntes „Gesellschaftsjahr“. Könnten Sie sich damit auch anfreunden?

Eine allgemeine Dienstpflicht ist denkbar, aber verfassungsrechtlich schwierig durchzusetzen. Deswegen sollten wir uns in der jetzigen Lage zunächst daran orientieren, was der Landesverteidigung hilft. Das ist die Stärkung der Bundeswehr.

Hat die CSU die Wehrpflicht nicht damals abgeschafft?

Sie haben recht. Das war aus heutiger Sicht ein Fehler des damaligen Ministers. Die Bedrohungslage hat sich völlig verändert.

Ist das strukturell so einfach, die Wehrpflicht wieder einzuführen?

Das funktioniert nicht über Nacht, sondern braucht einen strukturierten Stufenplan über fünf bis sieben Jahre. Aber es lässt sich organisieren und würde die Verteidigungsfähigkeit erhöhen. Es müsste auch nicht alles wieder so sein wie damals. Die Verfahren sollten sich ändern und der Dienst selbst attraktiver werden. Sofort könnten wir beispielsweise den freiwilligen Wehrdienst stärken und damit die Bundeswehr wieder stärker in der Gesellschaft verankern.



„Die Bundeswehr ist offen für Frauen, aber eine Wehrpflicht sollte nur für Männer gelten.“


Markus Söder


Und die allgemeine Wehrpflicht sollte dann nur für Männer gelten?

Die Bundeswehr ist offen für Frauen, aber eine Wehrpflicht sollte nur für Männer gelten.

Mit Blick auf die Fragen der persönlichen Lebensplanung müssen Frauen ohnehin schon größere Herausforderungen als viele Männer bewältigen. Da muss nicht noch mehr dazukommen.

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