Kanzler mit deutlicher Ansage an Russland

Deutliche Ansage

Merz: „Wir leben nicht mehr im Frieden“

Friedrich Merz nennt Russland zwar nicht beim Namen. Doch es dürfte klar sein, wem der jüngste Rundumschlag des Kanzlers gilt.

Angesichts zunehmender Attacken auf Datennetze und Infrastruktur kann man nach Ansicht von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nicht mehr von Frieden in Deutschland sprechen. „Wir sind nicht im Krieg, aber wir leben auch nicht mehr im Frieden“, sagte er beim „Schwarz Ecosystem Summit“ in Berlin vor Unternehmern. Die Bedrohung sei real.

Der Kanzler nannte die Verursacher zwar nicht beim Namen, zählte aber die ganz Palette feindseliger Aktionen auf, die ihm Sorge bereiten. „Drohnenüberflüge, Ausspionieren, Tiergartenmord, massive Bedrohung einzelner Personen des öffentlichen Lebens, nicht nur in Deutschland, sondern auch in vielen anderen Ländern Europas. Sabotageakte, täglich. Der Versuch, Datencenter lahmzulegen. Cyberattacken“, sagte er. „Ich vermute mal, hier im Saal ist wahrscheinlich jeder zweite mindestens schon einmal davon betroffen gewesen, wie seine Datennetze und Infrastruktur angegriffen wurden.“

Zuletzt hatten Drohnensichtungen an Flughäfen in Dänemark und Norwegen für Aufsehen gesorgt. Ein Zusammenhang mit Provokationen aus Russland wurde von den dänischen Behörden nicht ausgeschlossen.