Gerüchte über die Gründung einer eigenen Partei gibt es schon länger. Jetzt nehmen die Pläne in der Werteunion um den CDU-Rechtsaußen Hans-Georg Maaßen Gestalt an.
Die Werteunion um den früheren Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen bereitet die Gründung einer eigenständigen Partei mit selbem Namen vor. Das geht aus Beschlussvorlagen für die Mitgliederversammlung des Vereins hervor, die t-online vorliegen.
Am 20. Januar sollen die rund 4.000 Mitglieder demnach über weitreichende Änderungen in ihrer Satzung entscheiden. Die Entwürfe sehen vor, dass der Verein umbenannt wird in „WerteUnion Förderverein e. V.“. Weiter heißt es wörtlich: „Das Recht, den Namen ‚WerteUnion‘ und die Wort-/Bildmarke ‚WerteUnion‘ zu nutzen, wird dauerhaft und unwiderruflich auf die Partei ‚WerteUnion‘ übertragen, deren Gründung der Vorstand initiiert.“
Bei einer Auflösung des Vereins solle das Vermögen an die „Partei WerteUnion“ fallen. Die Vorschläge gehen zurück auf eine Vorstandssitzung vom 27. Dezember, der Vorstand will die Zustimmung der nach eigenen Angaben rund 4.000 Mitglieder.
Schon länger Gerüchte über Parteigründung
Über eine Parteigründung war schon lange spekuliert worden. Im vergangenen Sommer befeuerte Maaßen selbst entsprechende Gerüchte. Im Juni sagte er in einer Rede vor Vereinsmitgliedern: „Wir können auch ohne CDU und CSU.“ Er sehe, dass die „Repräsentationslücke“ zwischen einer CDU, die „zu einer Blockpartei“ geworden sei, und der AfD immer größer werde. Das schreie „regelrecht danach, dass es eine neue Kraft geben muss“, so Maaßen.
Macht Maaßen jetzt also Ernst? Bekommt Deutschland neben einer neuen Links-Außen-Partei, dem Bündnis Sahra Wagenknecht, nun auch eine zusätzliche Partei im rechten Spektrum? Ein Pressesprecher des Vereins hat auf eine t-online-Anfrage zunächst nicht reagiert.
Die Werteunion war von Mitgliedern von CDU und CSU gegründet worden, wurde von den Unionsparteien aber nie als Parteigliederung anerkannt. Im vergangenen Jahr hat der Verein mit seinem neuen Vorsitzenden Hans-Georg Maaßen bereits beschlossen, dass auch Mitglieder anderer Parteien aufgenommen werden können. Gegen Maaßen strengte die CDU zuletzt ein Parteiausschlussverfahren an, das im vergangenen Sommer jedoch zunächst scheiterte. Der Bundesvorstand hat einstimmig Beschwerde eingelegt gegen eine Entscheidung des Kreisparteigerichts, das den Parteiausschluss abgelehnt hatte.
