Vor allem online ist sie weit verbreitet: Hassrede. Diese kann mittlerweile gemeldet werden, doch Ministerin Paus gehen die aktuellen Regulierungen nicht weit genug.
Bundesfamilienministerin Lisa Paus hält eine bessere Prävention von Hass im Netz für notwendig. Im ARD-„Morgenmagazin“ plädierte die Grünen-Politikerin außerdem für eine bessere Durchsetzung von Regeln durch die Behörden und Hilfe für Betroffene.
Hass-Posts: „Eine Riesenflutwelle“
Obwohl man Hass-Posts inzwischen bei den jeweiligen Diensten melden könne, habe man den Eindruck: „Es ist einfach eine Riesenflutwelle, die da über einen kommt, und mit jedem Post, den man meldet, kommen zehn oder 20 oder 100 oder 1.000 weitere hinzu“, führte Paus aus. „Von daher fühlte auch ich mich dann teilweise sehr ohnmächtig.“
Vor diesem Hintergrund ist die Bundesfamilienministerin nach eigenen Angaben froh, „dass es inzwischen den Digital Services Act gibt, der jetzt auch bereits europaweit in Kraft ist“. Dieses Gesetz über digitale Dienste soll unter anderem sicherstellen, dass illegale Inhalte wie Hassrede nach entsprechenden Hinweisen schneller aus dem Netz entfernt werden.
Gewalt im Netz an der Tagesordnung
Deutschland arbeite zudem an weiterer nationaler Gesetzgebung, erklärte Paus: „Das ist die eine Seite, dass wir tatsächlich bei der Regulierung noch mal gucken müssen, was können wir da besser machen.“
Mit Blick auf den Vollzug müssten zudem die Behörden „jetzt auch in die Lage kommen, da tatsächlich zu arbeiten“, sagte Paus weiter. Außerdem sei konkrete Hilfe für betroffene Menschen wichtig, damit sie ihr Recht auch durchsetzen könnten.
Gemeinsam mit dem „Kompetenznetzwerk gegen Hass im Netz“ stellt Paus in Berlin die Ergebnisse einer Studie zu Hass in den sozialen Medien vor. Bereits vorab hieß es: Gewaltandrohungen, Diskriminierung, unverhohlener Rassismus und Antisemitismus seien an der Tagesordnung.
