Erstmal kein Comeback: Spahn gibt Haushaltsausschuss auf

Bundestag

Erstmal kein Comeback: Spahn gibt Haushaltsausschuss auf

Im Juli trat Jens Spahn wegen der „Leihmutteraffäre“ als Unionsfraktionschef zurück. Im Haushaltsausschuss wollte er wieder durchstarten – doch daraus wird nichts.

Der Weg zum politischen Comeback für Jens Spahn endet vorerst in einer Sackgasse. Nach seinem Rückzug vom Unionsfraktionsvorsitz wegen der Beschäftigung einer Leihmutter wollte der CDU-Politiker eigentlich im mächtigen Haushaltsausschuss neu durchstarten. Doch nun gibt der 46-Jährige seinen Sitz im Ausschuss ab. Er ist nur noch einfacher Abgeordneter – ein Hinterbänkler, wie man im Parlamentsjargon sagt. Anlass ist neue Aufregung in der Union über Spahns zweitägige Abwesenheit während der Sitzungswoche des Bundestags.

Spahn soll Medienberichten zufolge mit seiner Familie auf der italienischen Insel Sardinien gewesen sein, während der Haushaltsausschuss in Berlin tagte. „Bild“ veröffentlichte dazu ein Foto von Spahn mit Baby, das sie später zurückzog. Offiziell versuchte die Union, darüber so wenig wie möglich öffentlich zu reden. Spahn erklärte laut „Stern“ seine Abwesenheit mit „familiären Gründen“ und betonte, für die Sitzung des Haushaltsausschusses den Vorschriften entsprechend eine Vertretung organisiert zu haben. Doch die Empörungswelle wogte – und Spahn zog die Konsequenz.

In einer Nachricht an die Unions-Haushälter schrieb er zu Wochenbeginn: „Liebe Kolleginnen und Kollegen, nach reiflicher Überlegung über das Wochenende werde ich auf meinen Sitz im HHA verzichten. Alles rund um meine Person ist aktuell so politisiert, dass ein normales Arbeiten kaum möglich sein wird. Zudem merke ich an und in mir selber, dass mein Rücktritt im Juli noch viel zu frisch ist, um wieder voll durchzustarten, als wäre nichts gewesen.“

In Absprache mit Fraktionschef Thorsten Frei werde er sich vorerst auf seine Arbeit im Wahlkreis und auf seine Familie konzentrieren, schrieb Spahn weiter. „Mit welchen inhaltlichen Schwerpunkten es für mich weitergeht, entscheiden wir mit etwas zeitlichem Abstand“, fügte er hinzu. Unterzeichnet ist die Nachricht mit „Euer Jens“.

Sein Mandat im Bundestag behält Spahn. Aber für den einst sehr mächtigen CDU-Politiker ist es ein weiterer Rückschlag. Seit 24 Jahren ist der Münsterländer im Bundestag, zeitweise war er Parlamentarischer Staatssekretär im Finanzministerium, dann sogar Bundesgesundheitsminister. 2018 bewarb er sich um den CDU-Vorsitz. Damals zog er gegen Annegret Kramp-Karrenbauer den Kürzeren. Trotzdem blieb Spahn für die Union Hoffnungsträger, für einige wohl sogar möglicher Kanzler im Wartestand. Bis zu diesem Sommer.

Spahn war im Juli als Fraktionschef zurückgetreten, nachdem er und sein Mann Daniel Funke mit Hilfe einer Leihmutter in den USA Eltern geworden waren. Leihmutterschaft ist in Deutschland verboten. Die Union verteidigt dieses Verbot, auch Spahn war in der Vergangenheit dafür eingetreten. In der CDU schwoll die Empörung binnen weniger Tage so an, dass Spahn als Fraktionschef nicht zu halten war. Am Ende drängte auch CDU-Chef und Bundeskanzler Friedrich Merz.