Ein Scherbenhaufen zum zweiten Geburtstag

Wenig Feierlaune

BSW: Ein Scherbenhaufen zum zweiten Geburtstag

Im Januar 2024 startete Sahra Wagenknecht ihre Partei mit großen Ambitionen. Im Moment steckt das Projekt allerdings in Schwierigkeiten – nicht nur wegen des Koalitionsbruchs in Brandenburg.

Es klingt wie eine Abrechnung mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht. „Hochgradig instabil“ nennt Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) seinen bisherigen Koalitionspartner. Der „Zerfall“ der BSW-Fraktion in Potsdam, getrieben von internem Streit, habe zu einem „toxischen Ergebnis“ geführt. Damit ist die bundesweit erste Koalition von SPD und BSW auf Landesebene nach nur gut einem Jahr Geschichte.

Ausgerechnet zum zweiten Geburtstag steht die von der früheren Linken Sahra Wagenknecht gegründete Partei vor einem Scherbenhaufen. Gestartet hatte sie das Projekt an einem bitterkalten Januarmorgen 2024 mit großen Ambitionen. Das Parteienspektrum und die Politik im Land wollte Wagenknecht grundsätzlich verändern, das BSW auf Jahrzehnte zur Volkspartei machen. Und jetzt?

In Brandenburg brachte der Austritt von Finanzminister Robert Crumbach aus dem BSW die rot-lila Koalition am Montag endgültig ins Trudeln. Chaotisch ging es aber im BSW schon seit Wochen zu. Erst traten vier Abgeordnete aus der Partei aus, wollten aber in der Landtagsfraktion weiter mitmachen.

Dann wurden zwei von ihnen doch wieder Parteimitglieder, die anderen beiden nicht. Fraktion und Landespartei zerpflückten sich. Der frühere Landeschef Crumbach stritt mit seiner Nachfolgerin Friederike Benda, die wiederum das Ohr von Parteigründerin Wagenknecht hat.

Schließlich verlangte die SPD verlangte vom BSW eine Art Treueschwur zur Koalition, bekam ihn aber nicht. Das BSW habe „das Simpelste von der Welt“ verweigert, „dass nämlich diese Fraktion weiter zu ihrer gemeinsamen Landesregierung steht“, zürnt Woidke bei der Pressekonferenz zur Aufkündigung der Koalition. Bei ihm hört es sich so an, als hätte das BSW mit Crumbach jede Verlässlichkeit verloren. Lieber macht der SPD-Mann erstmal mit einer Minderheitsregierung weiter als mit so einem Partner.

Erbittert gestritten wird im BSW auch in anderen Landesverbänden, so etwa in Sachsen-Anhalt, Hamburg oder Bayern. Hinter den Schwierigkeiten stecken womöglich persönliche Fehden und Anlaufschwierigkeiten von Menschen, die erst seit 2024 professionell Politik machen. Das BSW sieht aber auch ein strategisches Dilemma: In der Koalitionsdisziplin verblasst das eigene Profil. Wagenknecht hat das immer wieder beklagt und die Mitregierenden ihrer Partei in Brandenburg und Thüringen kritisiert. „Koalieren heißt nicht: klein beigeben“, feuerte Wagenknecht ihre Parteikollegen im Dezember beim Parteitag in Magdeburg an.