Dürfen die noch hängen? Was jetzt mit den Wahlplakaten passiert

Dürfen die noch hängen?

Was jetzt mit den Wahlplakaten passiert

Nach der großen NRW-Kommunalwahl und unmittelbar vor der Stichwahl zieren immer noch einige Plakate von Parteien, die nicht mehr zur Wahl stehen das Straßenbild. Dürfen die das?

Ein BSW-Wahlplakat hängt auf der Rückseite des Hauses der Städteregion, mehrere Plakate der Linkspartei noch in der Nähe des Parkplatzes Rosenquelle, auf einigen Ex-Kandidaten-Plakaten kleben Sticker. Die große Kommunalwahl in NRW am 14. September ist vorbei, die Stichwahlen stehen am Sonntag an. Trotzdem hängen noch einige Plakate von Parteien, die bei der Stichwahl nicht mehr zur Wahl stehen. Dürfen die das? Und: welche Regeln gibt es für das Auf- und Abhängen von Wahlplakaten in Aachen?

Linda Plesch, Sprecherin der Stadt erklärte t-online, dass es für das Aufhängen von Wahlplakaten eine Sondernutzungserlaubnis bedürfe. Diese Erlaubnis würde die Parteien aber auch verpflichten die Plakate innerhalb von zehn Werktagen nach dem Wahltag wieder zu entfernen. Das bedeutet, dass alle Plakate, die nicht zu den Stichwahlkandidaten gehörten, bis Mittwoch (24. September) von den Parteien hätten entfernt werden müssen.

Einige Parteien wie Volt oder die UWG umgehen dieses Gebot aber durch einen Sticker, mit dem sie sich für eine Stichwahlkandidatin aussprechen, widmen ihre eigenen Plakate also sozusagen um. Andere sind einfach etwas spät dran mit dem Abhängen der Plakate.

Am Sonntag (28. September) werden bei der Stichwahl ein Oberbürgermeister oder eine Oberbürgermeisterin und ein Städteregionsrat gewählt. Im Rennen sind Sibylle Keupen (parteilos) und Michael Ziemons (CDU) für das Amt des Oberbürgermeisters und Janine Köster (SPD) und Tim Grüttemeier (CDU) für das Amt des Städteregionsrats.

Ab Sonntag werden auch die Parteien der Stichwahlkandidaten zehn Tage Zeit haben die Plakate abzuhängen. Das bedeutet, ab Mittwoch (8. Oktober) dürfte kein Wahlplakat mehr auf den Straßen zu sehen sein.