Dobrindt plant wohl Abschüsse von Drohnen unter bestimmten Bedingungen

Bundeswehroberst äußert Bedenken

Abschussbefehl für Drohnen könnte bald kommen

Die Bundesregierung plant wohl, bestimmte Drohnenabschüsse zu genehmigen. Ein Oberst sieht aber Probleme dabei.

Drohnen, die im deutschen Luftraum ohne Genehmigung unterwegs sind, könnten bald abgeschossen werden. Angesichts zunehmender Vorfälle in Deutschland und Europa plant Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) eine Ausweitung der Befugnisse zur Drohnenabwehr. Demnach kann die Bundeswehr künftig unbemannte Flugobjekte unter bestimmten Voraussetzungen abschießen, berichtete die „Bild“-Zeitung am Samstag.

Ein Eingreifen mit Waffengewalt soll laut Bericht dann möglich sein, wenn von einer Drohne eine akute Gefahr für Menschenleben oder wichtige Infrastrukturen ausgeht und andere Abwehrmaßnahmen nicht ausreichen. Dann darf in Zukunft das Verteidigungsministerium eine Entscheidung treffen.

Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums bestätigte auf „Bild“-Anfrage, dass derzeit Gespräche über eine Anpassung des Luftsicherheitsgesetzes laufen würden. Details zum Verhandlungsstand nannte er der Zeitung zufolge nicht. Außerdem plant die Bundeswehr offenbar, auch mit elektronischen Maßnahmen wie Störsendern Drohnenangriffen zu begegnen.

Die Maßnahmen dürften auch vor dem Hintergrund eines europäischen „Drohnenwalls“ kommen. Die Planungen für den Aufbau eines umfassenden Drohnenabwehrsystems an der Ostflanke der EU haben nach den jüngsten mysteriösen Ereignissen in Dänemark und nun auch Deutschland Fahrt aufgenommen. Wie EU-Verteidigungsindustriekommissar Andrius Kubilius mitteilte, wurde bei einer Videokonferenz mit Verteidigungsministern vereinbart, mit der Umsetzung des Konzepts eines Abwehrsystems zu beginnen.

Doch die Umsetzung dürfte schwierig sein. Oberst Klaus Glaab, Kommandeur des Landeskommandos Thüringen, sieht in einem Interview mit der „FAZ“ wenig Möglichkeiten, bei Drohnenüberflügen schnell reagieren zu können. „Wir bekommen teilweise nicht mit, wenn wir überflogen werden, denn viele Flüge finden in der Nacht und in großer Höhe statt. Sie können eine Drohne in mehreren Hundert Metern Höhe mit einem Flugzeug verwechseln, weil sie keine Geräusche erzeugt“, sagte er.

Es sei deshalb anspruchsvoll, in kurzer Zeit die richtige Maßnahme zu treffen. Man melde Überflüge derzeit der Polizei. Abschüsse seien schwierig. „Es geht bei der Abwehr von Drohnen aber immer darum, die Verhältnismäßigkeit zu wahren. In die Luft zu schießen, verbietet sich im Grunde genommen, weil Projektile oder Teile davon außerhalb der Kaserne einschlagen können.“ Man habe auf einem Truppenübungsplatz Drohnen ausprobiert, die ein Netz auf gegnerische Fluggeräte werfen und diese so zum Absturz bringen.

Dennoch sieht auch Glaab eine wachsende Gefahr durch Drohnenspionage und mögliche Sabotage. „Wir müssen davon ausgehen, dass es, wenn sich Krisen zuspitzen, noch mehr Angriffe auf unsere Infrastruktur geben wird. Wir stehen deshalb als Staat und als Gesellschaft vor der Herausforderung, auf unterschiedliche Situationen wehrhaft und widerstandsfähig zu reagieren.“