Erwerbstätigkeit lohnt sich für Bürgergeldempfänger wegen gekürzten Sozialleistungen oft nicht. Laut einer Studie könnte eine Maßnahme dies ändern.
Weniger Sozialleistungskürzungen für Bürgergeldempfänger, die mehr arbeiten, würden laut einer aktuellen Studie des Münchner ifo-Instituts die Beschäftigung erhöhen. „Diese Reform würde sogar mehr Geld in die Staatskasse bringen“, erklärte ifo-Experte Andreas Peichl, der die Studie geleitet hat. Die Erwerbstätigkeit würde demnach um 136.000 Personen oder 145.000 Vollzeitstellen zunehmen. Damit könnte sich die Reform selbst finanzieren, teilte das Institut mit.
Demnach hätten die öffentlichen Haushalte „am Ende rund 1,1 Milliarden Euro mehr an Steuern und Sozialabgaben“, sagte Holger Stichnoth vom Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW), Mitautor der vom Bundesarbeitsministerium beauftragten Studie.
Bürgergeld: Erwerbstätigkeit lohnt sich oft nicht
Der Vorschlag zielt auf Alleinerziehende und Alleinstehende ohne Kinder sowie Paare mit drei und mehr Kindern. Bislang werden Sozialleistungen wie das Wohngeld bei Einkommen über 520 Euro monatlich bis 1.000 Euro um 80 bis 100 Prozent gekürzt. Das führt in vielen Fällen dazu, dass sich die Erwerbstätigkeit für Bürgergeldempfänger nicht lohnt.
Der vorgelegte Reformvorschlag sieht vor, die Sozialleistungen in Zukunft bis zu einer Verdienstgrenze von 2.000 Euro nur zu 70 Prozent zu kürzen. Bei Einkommen über 2.000 Euro monatlich sollen statt bisher 100 Prozent der Sozialleistungen nur noch 65 Prozent gekürzt werden.
„Die Ergebnisse einer repräsentativen Befragung zeigen, dass eine solche Reform auf eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung stoßen würde. Insofern dürften die Hürden bei der Umsetzung verhältnismäßig einfach zu überwinden sein“, erklärte Maximilian Blömer vom Ifo-Institut.
