Darum bleibt Merz der COP31 fern

COP31 ohne Kanzler

Darum bleibt Merz dem Klimagipfel fern

Im vergangenen Jahr kündigte Merz beim Klimagipfel noch eine „beachtliche Summe“ an. Dieses Jahr setzt er andere Prioritäten – obwohl sich die Erde schneller als gedacht erwärmt.

Kanzler Friedrich Merz wird nicht zur Weltklimakonferenz (COP31) reisen, die am 9. November im türkischen Antalya startet. Das bestätigte der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer dem Deutschlandfunk. Umweltminister Carsten Schneider (PD) soll Deutschland vertreten. Gleichzeitig bleibt die Bundesregierung hinter ihrer Zusage zur internationalen Klimafinanzierung zurück.

„The World Leaders‘ Summit“, also der Weltgipfel der Staats- und Regierungschefs, findet in der ersten Woche im Rahmen des Auftakts der jährlichen Klimakonferenz der Vereinten Nationen statt. Er soll den Staatsoberhäuptern Gelegenheit bieten, neue, konkrete und umsetzbare Klimazusagen anzukündigen und Initiativen auf den Weg zu bringen, „die zentrale Lücken schließen und positive Verhandlungsergebnisse unterstützen“. So formulierte es der diesjährige Präsident der Veranstaltung, der türkische Umweltminister Murat Kurum, in einem Schreiben an die Vertragsparteien.

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Bereits im Sommer hatte der Regierungschef des Gastgeberlandes, Recep Tayyip Erdoğan, Merz eingeladen. Regierungssprecher Meyer zufolge habe sich das Kanzleramt für die Einladung bedankt, es sei dem Kanzler aber aufgrund anderweitiger Verpflichtungen nicht möglich, teilzunehmen. Noch im vergangenen Jahr, bei der Klimakonferenz COP30 in Brasilien, hatte Friedrich Merz angekündigt, sich an einem Fonds mit einer „beachtlichen Summe“ zu beteiligen, der Tropenwälder schützen sollte. Dafür erntete er großen Beifall. Bislang ist das jedoch nicht erfolgt und wird für den Haushalt auch nicht diskutiert.

Nun also fehlt der Kanzler ganz auf der international wichtigsten Bühne der Klimapolitik. Stattdessen schickt er seinen Umweltminister nach Antalya. Er wolle sich neben einer schnelleren Energiewende auch für die Unterstützung von Staaten einsetzen, die stärker vom Klimawandel betroffen seien und weniger finanzielle Mittel hätten, dagegen anzugehen, so Carsten Schneider. Konkret geht es dabei etwa um kleinere Inselstaaten wie Fidschi. „Deutschland ist ein verlässlicher Partner bei der Umsetzung der Beschlüsse, die auf diesen großen Weltkonferenzen geschlossen werden“, so der Umweltminister Anfang November.

Dieses Vorhaben ist jedoch keine großzügige Entscheidung des Sozialdemokraten. Als Unterzeichnerin des Pariser Klimaabkommens von 2015 hat sich die Bundesregierung verpflichtet, spätestens ab 2025 jährlich mindestens sechs Milliarden Euro aus Haushaltsmitteln für Staaten bereitzustellen, die zwar deutlich weniger Emissionen ausstoßen als Deutschland, aufgrund ihrer Geografie aber stärker unter den Folgen der Klimakrise leiden. Dies schließt zwar Kredite mit ein, dennoch hat die Bundesregierung das Ziel 2025 verfehlt und wird es 2026 voraussichtlich ebenfalls nicht einhalten können.